SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

22.07.2021 in Allgemein

Fördermittelantrag "Grüne Clara"

 

SPD-Fraktion sieht einmalige Chance mit Bundesmitteln Wohn- und Aufenthaltsqualität der "Clara" zu steigern

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat den Weg für den grundhaften Umbau der Clara-Zetkin-Straße von einem KFZ dominierten Straßenraum in einen klimaangepassten grünen Straßenraum frei gemacht. Die Investitionskosten belaufen sich auf 5.6 Mio. Euro und werden zu 90 % durch Mittel aus dem Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" gefördert.
 

 

22.07.2021 in Allgemein

Erbbaurecht für den Stadtgarten

 

Zustimmung für interfraktionelle Drucksache der SPD-Fraktion

Bereits in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juni sollte die Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten, eine Vorlage der Verwaltung, beschlossen werden. Der Antrag wurde, so wie der Antrag zur Zwischennutzung des Gebäudes, abgelehnt. Der Stadtrat war damit nicht in der Lage, eine Entscheidung zur Zukunft des Stadtgartens zu treffen. Dieser Fahler sollte in der gestrigen Stadtratssitzung dringend korrigiert werden, weswegen die Fraktionen auf Initiative der SPD-Fraktion einen interfraktionellen Antrag zur Vergabe des Erbbaurechtes eingereicht.

 

20.07.2021 in Allgemein

Innenstadtmanagerin

 

SPD-Stadtratsfraktion bereits im Haushalt 2021 mit konkreten Vorschlägen – Zusätzliche Mittel i. H. v. 50.000 Euro durch Änderungsantrag der SPD und FREIEN WÄHLER/PIRATEN

 

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert in der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 20.07.2021 das sogenannte Citymanagement zur Chefsache zu erklären und zusätzliche Mittel für die Innenstadtmanagerin der Stadtverwaltung Erfurt zur Verfügung zur stellen. 

 

19.07.2021 in Stadtrat

Neuer Spielplatz für den Roten Berg

 

Beschluss zum Haushalt 2021 stellt Finanzmittel in Höhe von 25.000 Euro bereit


Die SPD-Stadtratsfraktion ist sehr erfreut, dass mit dem Beschluss des Haushaltes 2021 25.000 Euro für die Planung eines neuen Spielplatzes auf dem Roten Berg zur Verfügung ge-stellt werden können.

 

16.07.2021 in Allgemein

Investitionen in Grund- und Regelschule Bukarester Straße

 

SPD-Fraktion macht mit Antrag zum Haushalt Weg für weitere Sanierungen frei

Die Grund- und Regelschule in der Bukarester Straße am Moskauer Platz ist stark sanierungsbedürftig und bedarf einer Generalsanierung. Um dafür den Weg frei zu machen, hat die SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtrates einen Änderungsantrag gestellt. Dieser soll den Ansatz für beide Schulen um je 100.000 Euro erhöhen. Dieser Antrag wurde mit Mehrheit angenommen.
 

 

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