Verkehrswende lokal gestalten

SPD-Stadtratsfraktion stellt weiteres Maßnahmenpaket zur Diskussion – Dr. Urs Warweg: „Die Vorschläge aller Fraktionen liegen im Schaufenster, jetzt geht es um Umsetzung und Augenmaß.“ - Die SPD-Stadtratsfraktion hat unter dem Titel „Verkehrswende lokal gestalten“ ein weiteres Maßnahmenpaket zur Entwicklung des Radverkehrs und des Öffentlichen Personennahverkehrs in die Diskussion des Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschusses eingebracht.

Der SPD-Stadtrat und Sprecher für Stadtentwicklung Dr. Urs Warweg hierzu: „Wir laden alle Fraktionen dazu ein, sich konstruktiv mit uns über die vorgeschlagenen Maßnahmen auseinanderzusetzen, um am Ende tragfähige und vor allem bezahlbare Lösungen für unsere Stadt zu entwickeln.“

Im Detail fordert die SPD-Fraktion z.B. die Entwicklung eines sogenannten Lückenschlusskonzeptes. Dieses soll systemrelevante Lücken im Erfurter Haupt-Radwegenetz darstellen, diese priorisieren und mittelfristige Lösungsvorschläge sowie kurzfristige Übergangslösungen beschreiben.

Des Weiteren soll unter wissenschaftlicher Begleitung im Rahmen eines Modellversuchs ein geschützter Radstreifen, eine sogenannte „Protected Bike Lane“ realisiert und entsprechende Richtlinien zum Ausbau des Straßen- und Radwegenetzes erarbeitet werden.

„Beide Maßnahmen zielen darauf ab, den  KfZ- und den Radverkehr weiter zu harmonisieren und die Attraktivität des Radwegenetzes deutlich zu steigern.“, so. Dr. Urs Warweg.

Mit den übrigen beiden, in die Ausschussdiskussion eingebrachten, Maßnahmen fordert die SPD-Stadtratsfraktion eine deutliche Steigerung des Radwegebaus im Verhältnis zum Neubau von Straßen.

„Die SPD-Fraktion fordert ab 2021 beim Ausbau der Erfurter Verkehrsinfrastruktur für jeden neu gebauten Kilometer Straße, einen Kilometer Radweg neu zu bauen oder systemrelevante Lücken zu schließen.“, so Dr. Urs Warweg, der anfügt:

„Wir müssen hier Prioritäten verschieben, wenn wir in relevanten Größenordnungen zur Verkehrswende beitragen wollen. Ohne Verbot von Antriebsarten in der Stadt oder unzweckmäßigen Verdrängung des motorisierten Verkehrs. Das Schlagwort heißt Harmonisierung.“

Die SPD-Stadtratsfraktion hat für ihre neuen Vorschläge bewusst große Beratungsfenster gewählt, um mit allen Fraktionen ins Gespräch darüber zu kommen, wie man künftig gemeinsam und lokal die Verkehrswende gestalten kann. Die Konzept und Vorschläge liegen auf dem Tisch, sodass es nach Auffassung der SPD-Fraktion um einen mittelfristigen Fahrplan für die Stadt gehen muss. Hierzu schlägt die SPD eine interfraktionelle Arbeitsgruppe mit der Stadtverwaltung vor, die ab Sommer 2020 und mit Blick auf den kommenden Haushalt die vorliegenden Konzepte vergleicht, priorisiert und auf ihre Umsetzbarkeit untersucht.

„Die Vorschläge aller Fraktionen liegen im Schaufenster, jetzt geht es um Umsetzung und Augenmaß. Wir laden alle Kolleginnen und Kollegen recht herzlich ein, mit uns zu diskutieren und vielleicht auch zu streiten, aber mit dem Ziel voranzukommen.“, so Dr. Urs Warweg abschließend.

Dr. Urs Warweg, SPD-Stadtratsfraktion