Nachrichten zum Thema Steuern & Finanzen

08.09.2022 in Steuern & Finanzen

Stellungnahme zu der Forderung der Fraktion DIE LINKE nach einem Härtefonds

"Mit einer Forderung, der Oberbürgermeister solle einen Finanzierungsvorschlag vorlegen, stielt sich die Fraktion DIE LINKE aus der politischen Verantwortung."

Mit absolutem Unverständnis reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke auf die substanzlose Forderung der Fraktion DIE LINKE bezüglich eines Härtefonds aufgrund der steigenden Gas- und Energiepreise. "Die Unsicherheit über die Folgen steigender Gas- und Energiekosten ist nachvollziehbar. Es ist jedoch mitnichten so, dass die Stadt Erfurt allein alle Probleme mit Geld lösen könnte.".

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09.02.2022 in Steuern & Finanzen

Soziale Politik für Erfurt - Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/2023

Soziale Politik für Erfurt

Schulen, Breitensport, Stadtgesellschaft - SPD-Stadtratsfraktion legt ihre Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/23 fest.

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08.02.2021 in Steuern & Finanzen

Kühner Einstand

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Auch mit Landtagsrhetorik wird der Haushalt nicht ausgeglichener.“ – SPD-Fraktion fordert Sachlichkeit in haushaltspolitischen Debatte

Nachdem die neue Fraktionsvorsitzende gleich zum Einstand den Finanzbeigeordneten Steffen Linnert angegriffen hatte, fordert der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke am Montag eine Rückkehr zur konstruktiven haushaltspolitischen Debatte.

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06.02.2018 in Steuern & Finanzen

Genehmigter Nachtragshaushalt

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die uneingeschränkte Genehmigung belegt die solide Haushaltsführung der Stadt und schafft Voraussetzungen für wichtige Projekte 2018.“

Das Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 15. Januar 2018 den 1. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 ohne weitere Auflagen genehmigt. Die Stadtverwaltung informierte darüber in der vergangenen Stadtratssitzung. Die uneingeschränkte Genehmigung eröffnet der Stadt nun die Möglichkeit, viele der schon im Frühjahr 2017 geplanten Projekte fristgerecht und unter Einbeziehung wichtiger Fördermittel umzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, erklärt hierzu:

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16.11.2017 in Steuern & Finanzen

Nachtragshaushalt setzt positive Signale

Der Erfurter Stadtrat hat den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE beschlossen.
Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgenommenen Änderungen und stimmte dem Zahlenwerk zu. Der Etat sieht neue Stellen in den Bereichen Kindertagesstädten und Stadtordnungsdienst sowie die Steigerung der Kulturförderung vor. Die Erhöhung ist nicht zuletzt aufgrund überplanmäßig gestiegener Steuereinnahmen möglich.

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