01.02.2018 in Freiheit & Sicherheit

Tag der Bundeswehr

 

Persönliche Erklärung des SPD-Stadtrates Daniel Mroß zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Erfurt als Stadt des Friedens - Kein ‚Tag der Bundeswehr‘ auf öffentlichen Plätzen" in der Sitzung des Erfurter Stadtrates am 01. Februar 2018.

 

19.01.2018 in Freiheit & Sicherheit

SPD-Fraktion dankt den Einsatzkräften für ihre Arbeit beim Orkan „Friederike“

 

Durch das Orkantief Friederike gab es in Erfurt drei Verletzte, 25 beschädigte Gebäude, 14 umgestürzte Bäume und 26 beschädigte Fahrzeuge.

„Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte haben alles unternommen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt zu gewährleisten und die Schäden zu beseitigen. Allen Einsatzkräften gebührt unser großer Dank und Respekt. Durch umsichtiges Handeln und einer vorübergehenden Schließung von Einrichtungen, z.B. der Ega und des Thüringer Zooparks, wurde verantwortungsvoll gehandelt. Nicht vergessen möchte ich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Erfurter Verkehrsbetriebe, die trotz der schwierigen Bedingungen alles getan haben um den Fahrbetrieb aufrecht zu erhalten“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Frank Warnecke.

 

23.08.2017 in Freiheit & Sicherheit

Öffentliche Sicherheit: SPD-Stadtratsfraktion nimmt ganz Erfurt in den Blick

 

Die SPD-Stadtratsfraktion kritisiert die Einengung der Diskussion um die öffentliche Sicherheit auf den Anger.
„Der Anger ist einer der Schwerpunkte, die wir bei der Debatte um die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Erfurt im Blick haben. Dabei dürfen wir aber auch nicht die anderen Stadt- und Ortsteile aus den Augen verlieren, da es sonst nur zu einem Verdrängungs- und Verlagerungsprozess in andere Orte in Erfurt kommen würde“, erklärt Wolfgang Metz, SPD-Stadtrat und Mitglied im Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile.

 

18.08.2017 in Freiheit & Sicherheit

Notwendigkeit für "Panzerblitzer", um die Sicherheit vor Schulen zu gewährleisten

 

Nachdem die Probleme der „semistationären Messstation“ behoben wurden, wird nun der achtwöchige Test des "Panzerblitzers" fortgesetzt.

 

SPD-Stadtrat und Mitglied des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile Wolfgang Metz sieht gerade zu Beginn des Schuljahres den Blitzereinsatz als notwendig an: "Viele Schülerinnen und Schüler begeben sich das erste Mal auf ihren neuen Schulweg, daher ist die Rücksichtnahme der Autofahrer besonders geboten."

 

14.07.2017 in Freiheit & Sicherheit

Anger als "gefährlicher Ort"?

 
Kevin Groß Stadtrat

SPD-Stadtrat Kevin Groß zweifelt an sinnvoller Wirkung der Einstufung des Angers als 'gefährlichen Ort'

"Nach der gestrigen Diskussionsveranstaltung der Zeitungsgruppe Thüringen zum Thema 'Wie sicher ist die Innenstadt?', habe ich den Eindruck, dass sich der Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt, Jürgen Loyen, schon hinreichend auf die Einstufung des Angers als 'gefährlichen Ort' festgelegt hat", so SPD-Stadtrat und jugendpolitischer Sprecher Kevin Groß.

Diese Einstufung ermöglicht der Polizei, ohne das Vorhandensein eines konkreten Verdachts gegen die zu überprüfende Person deren Identität festzustellen. Nach Meinung des SPD-Stadtrats Kevin Groß führt eine größere Eingriffsbefugnis der Polizei in die Grundrechte der Personen nicht zwangsläufig zu mehr Sicherheit. Das Mittel der Allgemeinverfügung über Gefahrengebiete sei kein probates Mittel, um gegen Kriminalitätsanstieg vorzugehen.

 

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