15.05.2020 in Allgemein

Die lokale Gastronomie wird in Zeiten von Corona gestärkt

SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für das gesamte Jahr 2020

Wer öffentliche Straßen, Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus nutzt (Son-dernutzung), bedarf der Erlaubnis. Das betrifft die meisten Gastronomen vor allem während der warmen Jahreszeit, da sie ihren Betreib auf Außenbereiche erweitern. Durch die vorbeugenden Vorgehensweisen zur Eindämmung des Coronavirus konnten die Erfurter Gastrono-men nur noch im geringen Umfang Gäste bedienen. Seit heute ist die Öffnung der gastro-nomischen Betriebe wieder gestattet, dennoch drohen durch die Präventionsmaßnahmen (verringerte Gästeanzahl durch Mindestabstand) weitere Umsatzeinbußen. Um diese aufzu-fangen, soll die Sondernutzungsgebühr für die Außengastronomie für das gesamte Jahr 2020 ausgesetzt werden.

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13.05.2020 in Allgemein

Freigabe Sportanlagen

SPD-Stadträtin Birgit Pelke: „Ich bin mir sicher, dass die Sportfamilie mit Hygieneregeln und anderen Auflagen umzugehen weiß.“ - Die Stadtverwaltung hat am Mittwoch mitgeteilt, dass die Erfurter Sportanlagen ab kommenden Montag, 18. Mai 2020, wieder öffnen werden. Dadurch wird, zwar unter Auflagen, wieder ein Trainingsbetrieb im Breiten- und Leistungssport möglich. Die SPD-Stadträtin und Vorsitzende des Stadtsportbundes Birgit Pelke zeigt sich sehr erfreut über die Entscheidung der Stadt und des Sportbetriebes, nun doch schon eine Woche früher die öffentlichen Sportanlagen wieder zu eröffnen.

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08.05.2020 in Allgemein

Sperrung der Erfurter Sportanlagen

SPD-Stadträtin und Vorsitzende des Stadtsportbundes Birgit Pelke kritisiert verlängerte Sperrung der Erfurter Sportanlagen
 
Während die aktuelle Verordnung der Landesregierung einen vorsichtigen Wiedereinstieg in den Individualsport und damit auch in die Nutzung von Sportanlagen unter freiem Himmel zu Freizeit- und Trainingszwecken vorsieht, hat sich die Landeshauptstadt Erfurt in ihrer Allgemeinverfügung vom Dienstag dazu entschieden, an der Sperrung der Anlagen festzuhalten und diese bis zum 25. Mai 2020 zu verlängern. 

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07.05.2020 in Bildung & Kultur

Umsetzung Kabinettsbeschluss in der Kinder- und Jugendhilfe

Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Denny Möller hält den Erfurter Weg für richtig und angebracht – Keine Kurzarbeit in Erfurter Kindergärten

In den letzten Tagen traten vermehrt Meldungen auf, nach denen immer mehr Erzieherinnen und Erzieher in Kurzarbeit arbeiten. Davon sind hauptsächlich die Beschäftigten von freien Trägern betroffen. Die kommunalen Kindergärten in Erfurt sind weder von dieser Regelung betroffen noch ist dies geplant.

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05.05.2020 in Arbeit & Wirtschaft

Lokale Gastronomie stärken – Neustart ermöglichen

SPD-Fraktionsfraktion fordert Konzept zur Ausweitung der Außengastronomie – Befristete Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung als finanzpolitischer Hebel

Zur Unterstützung der Erfurter Gastronomen nach der Lockerung der Corona-Präventionsmaßnahmen, hat die SPD-Stadtratsfraktion am Dienstag einen Beschlussvorschlag in die Beratung des Stadtrates eingebracht, der neben einer befristeten Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für Außengastronomie, auch eine Ausweitung der zur Verfügung gestellten Flächen beinhaltet.

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