SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

15.07.2021 in Allgemein

Sportförderung

 

Zusätzliche Mittel zur Kinder- und Jugend- sowie Übungsleiterförderung im städtischen Haushalt 2021

Mit dem Beschluss zum Haushalt 2021 erhält auch die allgemeine Sportförderung einen zusätzlichen Zuschuss in Höhe von 25.000 Euro. Diese Mittel sollen explizit der Kinder- und Jugendförderung sowie der Übungsleiterförderung zur Verfügung stehen.

 

08.07.2021 in Allgemein

Parkplätze Gründerzeitgürtel

 

Bewohnerparken muss als Möglichkeit in den Gründerzeitvierteln etabliert werden

Seit Jahren ist der Parkdruck im Osten der Stadt ein Thema, dass die Gemüter erhitzt. Gerade in den Abendstunden. Die positive Einwohnerentwicklung in der Krämpfer- und Johannesvorstadt hat den Bedarf an Parkraum noch verstärkt. 
 

 

05.07.2021 in Allgemein

Barrierefreies Briefwahllokal

 

Aufgrund der zu erwartenden Nachfrage regt SPD-Fraktion neben dem Alten Archiv im Rathaus ein weiteres Briefwahllokal an

 

05.07.2021 in Allgemein

Erbbaurecht für den Stadtgarten

 

Auf Initiative der SPD-Fraktion wird eine interfraktionelle Drucksache eingereicht

Bereits in der Sitzung des Stadtrates vom 9. Juni sollte die Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten, eine Vorlage der Verwaltung, beschlossen werden. Der Antrag erzielte 18 Ja- und 22 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Ähnlich wie der An-trag zur Zwischennutzung von Linken, Grünen, Mehrwertstadt und Freien Wählern / Piraten, welcher genauso viele Ja- wie Nein-Stimmen erhielt. Der Stadtrat war damit nicht in der Lage, eine Entscheidung zur Zukunft des Stadtgartens zu treffen und lehnte sowohl eine Zwischennutzung als auch eine neuerliche Ausschreibung zur Erbpacht ab.
 

 

24.06.2021 in Allgemein

Ersatzneubau Schulsporthalle für die KGS in der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Erfurt

 

SPD-Stadtratsfraktion kritisiert Falschmeldungen der FDP zu geplanten Sporthallenbau

Im Sommer 2020 hatte der Ausschuss für Stadtentwicklung die Entwurfsplanung für das Investitionsvorhaben " Ersatzneubau Schulsporthalle der KGS "beschlossen und damit die Grundlagen für weitere Planungen und Ausschreibungen der Bauleistungen gebildet. Ziel ist, wie im Schulnetzplan vorgesehen, die Schaffung einer neuen Schulsporthalle in der Johann-Sebastian-Bach Straße insbesondere für die Schülerinnen und Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums. Die Nutzung kann mit Beginn des Jahres 2023 erfolgen.

 

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