SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

02.06.2022 in Allgemein

Ergebnisse des Verkehrsversuchs Clara-Zetkin-Straße

 

SPD-Fraktion sieht einmalige Chance die Wohn- und Aufenthaltsqualität der "Clara" zu steigern

In der Juni-Sitzung des Erfurter Stadtrates wurden die Ergebnisse des Verkehrsversuchs in der Clara-Zetkin-Straße gebilligt und damit der Weg für den grundhaften Umbau eines Kfz-dominierten Straßenraumes in einen klimagerechten grünen Straßenraum frei gemacht. Kernpunkt ist die Änderung von vier auf zwei durchgängige Fahrsteifen. Dazu sind sowohl Elemente einer temporären Begrünung ebenso wie die Ausweisung eines angemessenen Parkraumbedarf zu berücksichtigen

 

02.06.2022 in Allgemein

Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung

 

SPD-Stadtratsfraktion sieht im Vorhaben positive Entwicklungschancen für den Erfurter Südosten

Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Juni-Sitzung den Weg für die Investitionen in Höhe von 50 Mio. EURO in den Erfurter Südosten im Rahmen des "Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung" des Bundes bereitet. Mit der Bestätigung des Rahmenkonzeptes sind die darin enthal-tenden Einzelmaßnahmen gesetzt. Die Summe der Maßnahmen führt zu einem Zusammenwachsen der vier Quartiere im Erfurter Südosten.

 

25.05.2022 in Arbeit & Wirtschaft

Spatenstich Logistikzentrum

 

"Ohne unsere mittel- und langfristige Ansiedlungspolitik wären das Projekt und damit verbunden die Arbeitsplätze an einem anderen Standort in Mitteldeutschland entstanden.", sagt SPD-Stadtrat Torsten Frenzel.

Mit einem symbolischen Spatenstich im zweitgrößten Erfurter Gewerbegebiet beginnt der Bau eines der modernsten Logistikzentren Europas. Das internationale Logistikzentrum (ILZ) steht, bedingt durch die zentrale Lage in Deutschland und in Europa sowie der direkten Anbindung an die Bundesautobahn, für die Spitzenstellung Erfurts unter den Logistikstandorten.

 

24.05.2022 in Bildung & Kultur

Nach offenem Brief des Erfurter Jugendhilfeausschusses: Rot-Rot-Grün findet Lösung für die örtliche Jugendförderung

 


Der Erfurter Jugendhilfeausschuss hat am 03. Mai dem Minister für Bildung, Jugend und Sport, Helmut Holter, einen offenen Brief zukommen lassen. Anlass des Briefes waren die verkündeten Pläne des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (TMBJS), aufgrund der globalen Minderausgabe im aktuellen Haushaltsentwurf die örtliche Jugendförderung von 17 Millionen auf 15 Millionen Euro zu kürzen. Am Montag, dem 23. Mai 2022, war nun aus dem Thüringer Landtag zu vernehmen, dass man eine Lösung für das Problem gefunden habe. Nach intensiver Beratung hat der Bildungsminister Helmut Holter gemeinsam mit den Fraktionen Linke, SPD und Grüne eine Lösung für die örtliche Jugendförderung 2022 gefunden.
 

 

13.05.2022 in Allgemein

Aussetzung der Erhöhung der Parkgebühren

 

In der Debatte um eine mögliche Erhöhung der Parkgebühren bekräftigt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, seine Position und kritisiert die Äußerungen der Stadträtin Laura Wahl.

"Ich halte es für gefährlich, in der aktuellen Situation die Menschen gegeneinander auszuspielen, um sich zu profilieren. Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die ein PKW nutzen, sind nicht weniger ernst zu nehmen, als die derjenigen, die den ÖPNV nutzen.", reagiert Frank Warnecke auf Wahls Einlassung.

 

 

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