21.03.2023 in Allgemein

Digitalisierung des Elterngeldantrages gefordert

In Erfurt ist es derzeit nicht möglich, das Elterngeld digital zu beantragen, obwohl Thüringen bereits bei der entsprechenden Internetseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.elterngeld-digital.de) aufgeführt wird.

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21.03.2023 in Allgemein

Gartenfestival 2026 statt BUGA 2026

Seit gut einem Jahr diskutiert der Erfurter Stadtrat über die Frage ob Erfurt 2026 erneut eine Bun-desgartenschau durchführen soll. Seit gut einem Jahr erleben wir eine gewisse Verzögerungstaktik seitens der CDU-Fraktion eine Entscheidung über eine mögliche Bundesgartenschau immer weiter hinauszuschieben. Besonders überrascht sind wie nach wie vor über die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, welche die wirtschaftlichen Chancen, die sich für Händler und Wirtschaft, für Ho-tels und Gastronomie auftun, nicht nutzen wollen.

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21.03.2023 in Allgemein

SPD-Fraktion stellt sich vor die KoWo

Frank Warnecke: "Alle erwirtschafteten Überschüsse verbleiben im Unternehmen und werden für Sanierungen und Instandsetzungen ausgegeben"
Für den Stadtrat am 8. März 2023 wurde durch die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zu den geplanten Mieterhöhungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Erfurt auf die Tagesordnung gesetzt. Grundsätzlich ist der Erfurter Stadtrat für die Höhe der Mieten der KoWo nicht zuständig und kann diese auch nicht beschließen. Die Debatte darüber muss trotzdem geführt werden.

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02.02.2023 in Allgemein

3. Schwimmhalle im Erfurter Norden weiter nicht berücksichtigt

Aus der Presseberichterstattung in der "Thüringer Allgemeine" vom 25. Januar 2023 wurde bekannt, dass der Schulneubau an der Vilniuser Straße nach Plänen des Baudezernenten Matthias Bärwolff voranschreitet.

Dazu Torsten Frenzel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion: "Dieser Artikel erzeugt gemischte Gefühle. Zum einen befürworte ich ausnahmslos alle Baumaßnahmen, die im Rahmen des Schulsanierungsprogramms stattfinden. Zum anderen fehlt mir in den Plänen des Dezernenten die Berücksichtigung der 3. Schwimmhalle in Erfurt, für die ich und meine Fraktion seit Jahren streiten."
 

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01.02.2023 in Allgemein

SPD-Stadtrat Martin Kürth fordert Fokus auf die Entwicklung des Wohnungsbaus in den Ortsteilen

Die Wohnbedarfsprognose 2040 stellte für die Landeshauptstadt Erfurt einen Bedarf an Ein- und Zweifa-milienhäusern von ca. 2.500 Wohnungen für die Jahre 2020 bis 2040 fest. Während für den nach wie vor hohen Bedarf an Geschosswohnungsbau vorrangig innerstädtische Flächen in Betracht gezogen werden, sind mehrere dörfliche Ortsteile für die Entwicklung von Ein- und Zweifamilienhäusern vorgesehen.

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