Tag der Bundeswehr

Daniel Mroß

Persönliche Erklärung des SPD-Stadtrates Daniel Mroß zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Erfurt als Stadt des Friedens - Kein ‚Tag der Bundeswehr‘ auf öffentlichen Plätzen" in der Sitzung des Erfurter Stadtrates am 01. Februar 2018.

„Und täglich grüßt das Murmeltier“ - oder noch passender „jährlich“. Es ist Januar 2018, es ist OB-Wahlkampf und die Rhetorik wiederholt sich. Wieder lesen wir von der „Waffenschau“, den „Kriegswaffen auf dem Domplatz“ und es ertönt der Ruf nach einem Verbot des „Tags der Bundeswehr“.

Und wieder sage ich, ja eine fortwährende Diskussion über die Rolle und die Funktion der Bundeswehr ist wichtig und richtig. Doch zu dieser Diskussion gehört Sachlichkeit und eine differenzierte Betrachtung.

Es ist sicher nicht richtig, alles zu glorifizieren, genauso falsch ist aber die pauschale Verurteilung.

Die Bundeswehr ist weit mehr als Kriegseinsatz. Sie ist vor allem ein starker Partner der Zivilgesellschaft und in Erfurt, als Standort des Logistikkommandos und damit ein Gewinner der Bundeswehrreformen, ein wichtiger Arbeitgeber. Unsere Stadt ist eng mit der Bundeswehr verbunden und das hat auch der Oberbürgermeister und wir alle zu beachten.

Freiheit und Sicherheit, Menschenwürde und das Recht jedes Einzelnen auf Unversehrtheit sind eben nicht selbstverständlich. Alle Soldatinnen und Soldaten stehen im Auftrag dieser Grundwerte unserer freiheitlichen Demokratie. Oder noch klarer: Sie sind als „Staatsbürger in Uniform“ Teil dieser Gesellschaft, Sie stehen mit Ihrem Dienst für diese Gesellschaft ein.“

Das Spektrum an Einsätzen seit der Gründung reicht von Hilfeleistungen z.B. nach Erdbeben, Hochwasser- oder Dürrekatastrophen. Auf den Deichen stehen und Tag und Nacht Sandsäcke stapeln sollen die Kameradinnen und Kameraden; ihre personellen, technischen oder beruflichen Fähigkeiten und Perspektiven dürfen sie aber nicht präsentieren? Ich empfinde diese Haltung nicht nur als unangebracht, sondern als Doppelmoral.

Ich habe größten Respekt vor jedem Menschen, der sich den Aufgaben der Bundeswehr - nicht selten unter Einsatz des eigenen Lebens - verpflichtet fühlt. Wir sollten den „Tag der Bundeswehr“ in Erfurt deshalb als eine Möglichkeit begreifen, miteinander in den Dialog zu treten, und zwar verantwortungsbewusst und mit dem nötigen gegenseitigen Respekt.

Das werden wir durch Verbote und Verbannung aus dem öffentlichen Raum sicher nicht erreichen. All das darf nicht allein in Parlamenten debattiert werden. Es muss auch gerade von denen debattiert werden, denen sich die Bundeswehr verpflichtet fühlt: der Mitte unserer Gesellschaft.

Nein, die Bundeswehr ist kein Arbeitgeber wie jeder andere, doch das sind diejenigen Institutionen wie Feuerwehr, Polizei und eben auch die Bundeswehr nie. Und dennoch sind sie den gleichen Regeln des Marktes unterworfen wie jeder Unternehmer und jede Unternehmerin auch. Gesucht wird nicht nur Nachwuchs, gesucht werden in erster Linie Fachkräfte für das immense Aufgabenspektrum jenseits von Kampfeinsätzen in aller Welt. Ich bin froh, wenn hier auch eine Auswahl getroffen werden kann.

Gerade vor dem Hintergrund des hohen Anspruchs, den wir an die Bundeswehr haben, brauchen wir eine Bestenauswahl und Vielfalt im Bewerberfeld!

Wir haben in der Bundeswehr keine Geheimarmee, sondern einen bekannten Partner. Es sollte daher auch möglich sein, dass transparent um neue Kräfte geworben wird.

Ich mache mir die Entscheidung nicht leicht. Aber nach reiflicher Überlegung plädiere ich für den Antrag „Erfurt als Stadt des Friedens - Kein ‚Tag der Bundeswehr‘ auf öffentlichen Plätzen“ abzulehnen und hier und heute damit auch ein Bekenntnis für den Standort Erfurt abzugeben.

Richard von Weizsäcker hat einmal gesagt: Die Bundeswehr „ist kein Kriegsdienst, sondern ein Kriegsverhinderungsdienst.“ Ich stelle an dieser Stelle fest, dass uns bei aller Kontroverse sicher eines eint: Wir sind froh, dass wir in Freiheit und Sicherheit leben können.

Es sollte selbstverständlich sein, dass wir unseren Mitmenschen Respekt und Anerkennung zollen - Und das nicht nur im Geheimen. Wie jede soziale Institution, braucht auch die Bundeswehr Respekt, Zuneigung und Anerkennung.

Zurück zum Murmeltier. Die Debatte haben wir schon mehrfach - auch über die Medien - geführt. Wir sollten unser Murmeltier nächstes Jahr einfach durchschlafen lassen.

Daniel Mroß