SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Stadtratssitzung am 09.06.2021: Redebeitrag "Maßnahmenplan Integrationspolitik"“

Allgemein

Stadtratssitzung am 09.06.2021:
Redebeitrag Daniel Mroß, SPD-Fraktion
Es gilt das gesprochene Wort

 

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Vorsitzender, meine sehr verehrten Stadtratskolleginnen und -kollegen, liebe Interessierte, 


wir gehen heute weitere wichtige Schritte nach vorn. Wir sprechen über Chancen und Herausforderungen, statt über Probleme - nicht über ein deklaratorisches „Willkommen“, sondern über echte Teilhabe. 


Ich habe diesen Prozess seit dem Jahr 2014 aktiv begleitet. Am Anfang waren es noch freundliche Nachfragen, wie die Ausländerbeauftragte das Konzept fortzuschreiben gedenkt. Im Jahr 2015 nahm die Unzufriedenheit über die scheinbare Stagnation trotz geänderter Realitäten zu. Das Ergebnis war ein von der Mehrheit des Stadtrates getragener Auftrag an die Stadtverwaltung, einen Beteiligungsprozess zur Fortschreibung des damals 10 Jahre alten Integrationskonzepts zu starten. 
Ich gebe zu, bis zu diesem Punkt war ich frustriert, warum manche Mühlen so langsam mahlen. 
Warum aber Frustration? Das konnte doch nicht so schwer sein. Migration ist längst zum Bestandteil der Erfurter Stadtgesellschaft geworden und gehört zur gelebten Realität.


Die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen und die Einwanderungsrealität erforderten auch in Erfurt die Weiterentwicklung und Konzipierung der kommunalen Migrations- und Integrationspolitik. Ein Provisorium gelebter Praxis war und ist jedoch kein tragfähiges Konzept für die zukünftige Arbeit in den Bereichen Migration und Integration. Diesen Schritt sind wir 2018 mit der Überarbeitung des Integrationskonzeptes gemeinsam gegangen. 
 
Mit der Erarbeitung eines Integrationskonzeptes wurde Integrationsarbeit - im ersten Schritt - wieder als ein systemisches und strategisches Handlungsfeld definiert. Integrationspolitik ist heute mehr als die reine Addition einzelner Maßnahmen. Es geht um lokal fortzuschreibende Gesamtkonzepte, die über Leitbilder, lokale Potentiale und Aufgaben, Handlungssätze sowie Prioritäten Auskunft geben, aber auch darüber hinaus gehen. 


Basierend auf den im Konzept getroffenen Empfehlungen ist nun - in einem zweiten Schritt - die Erarbeitung eines konkreten Maßnahmenplans zur Integrationspolitik in der Stadt Erfurt erfolgt. Für alle Menschen der Stadt benötigen wir einen klaren Handlungsrahmen, wie Integration und Migration gelingen können. Das Thema betrifft alle Erfurterinnen und Erfurter, egal ob mit oder ohne Migrationshintergrund. Und das zeigt auch der vorliegende Maßnahmenplan. 

Es ist hervorzuheben, dass Verwaltung und Zivilgesellschaft bisher großartiges geleistet haben. Die SPD Fraktion ist stolz auf die starke und engagierte Zivilgesellschaft und auch auf die Stadtverwaltung. Ich möchte an dieser Stelle stellvertretend allen Danke sagen, die sich aktiv und konstruktiv in den Fortschreibungsprozess des Integrationskonzeptes und auch des Maßnahmenplanes eingebracht haben.


Besonders danken möchte ich neben dem ganzen Ausländerbeirat auch Herrn Richard Melzer, der nicht nur die schwierige Aufgabe der Erarbeitung eines Grundgerüstes hatte, sondern noch all die losen Enden zusammenbinden musste, die über die breite Beteiligung und teilweise unterschiedlichen Vorstellungen hinzugekommen sind. Herzlichen Dank und viel Erfolg bei Ihrer weiteren Arbeit bei der Umsetzung des Konzeptes und auch des Maßnahmenplans. 

Liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen, 
zurück zu meiner anfänglichen Frustration aufgrund langsam mahlender Mühlen... Am Ende zählt doch das Ergebnis. Ich bin heute froh, dass wir uns die notwendige Zeit für die breite Beteiligung gelassen haben. Denn jene, die nur langsam gehen, aber immer den rechten Weg verfolgen, können viel weiter kommen als diejenigen, welche hasten und dabei auf Abwege geraten. 
Ich bitte Sie daher, der Beschlussvorlage zuzustimmen. 


Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
 

 
 
 

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