Frank Warnecke: "Alle erwirtschafteten Überschüsse verbleiben im Unternehmen und werden für Sanierungen und Instandsetzungen ausgegeben"
Für den Stadtrat am 8. März 2023 wurde durch die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zu den geplanten Mieterhöhungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Erfurt auf die Tagesordnung gesetzt. Grundsätzlich ist der Erfurter Stadtrat für die Höhe der Mieten der KoWo nicht zuständig und kann diese auch nicht beschließen. Die Debatte darüber muss trotzdem geführt werden.
Der Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke dazu: "Es gibt seitens der KoWo keine Ausschüttungen an die Stadt Erfurt. Alle erwirtschafteten Überschüsse verbleiben im Unternehmen und werden für Sa-nierungen und Instandsetzungen ausgegeben.
Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzender Torsten Frenzel ergänzt: "Ausreichend verfügbarer Wohnraum und bezahlbare Mieten sind ein wichtiges Thema für unsere Stadt. Die aktuellen Heraus-forderungen der KoWo sind die Schaffung von Wohnraum, aber insbesondere die Instandhaltung, Modernisierung und energetische Sanierung der Bestandsgebäude. Die steigenden Preise für Energie und Baumaterial belasten die KoWo immens. Dies hat die KoWo im zuständigen Wirtschaftsaus-schuss erläutert. Kritik und Diskussionsbedarf gab es, seitens der Fraktion DIE LINKE, dazu nicht."
"Um ihre Aufgaben erfüllen zu können, muss die KoWo über eine finanzielle stabile Basis verfügen. Niemand nimmt gern Anpassungen von Mieten vor, aber sie sind, in Anbetracht der Rahmenbedin-gungen, zu einem gewissen Grad notwendig. Die Mietanpassungen sind gestaffelt und orientieren sich am Mietspiegel. Ich widerspreche ganz klar den Vorwürfen der Fraktion DIE LINKE, die KoWo würde unrechtmäßig und beliebig Mieten erhöhen, um sich daran zu bereichern. Ich möchte daran
erinnern, dass die KoWo im letzten Jahr die Mietanpassungen sogar ausgesetzt hat. Ich fordere die Fraktion DIE LINKE auf, zu einer lösungsorientierten Politik zurückzukehren, anstatt Schaufensterre-den zu halten", so Torsten Frenzel abschließend.
Torsten Frenzel
SPD-Stadtratsfraktion
