Soziale Politik für Erfurt - Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/2023

Soziale Politik für Erfurt

Schulen, Breitensport, Stadtgesellschaft - SPD-Stadtratsfraktion legt ihre Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2022/23 fest.

Die SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat auf ihrer Klausurtagung zum Doppelhaushalt 2022 / 2023 ihre Schwerpunkte für eine soziale Politik in Erfurt gesetzt.

Die Erfüllung des Schulnetzplanes und der Schwerpunkt Schulbau und -sanierung bleiben das wichtigste Vorhaben der nächsten Jahre. "Wir begrüßen und unterstützen die Entscheidung der Stadtverwaltung, mehr als 75 Millionen Euro in unsere Schulen zu investieren.", teilt der SPD-Stadtrat und Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke mit.

Neben der Schule ist die Freizeitgestaltung für Schülerinnen und Schüler und deren Familie ein wichtiger Faktor. Daher investieren wir sowohl in die Instandhaltung von Erfurter Spielplätzen sowie in die Sportförderung unserer Vereine. Dazu Frank Warnecke: "Dank unserer Initiative fördern wir die Instandhaltung und Erweiterung gleich mehrere Spielplätzen. Außerdem erhöhen wir den Zuschuss an Sportvereine, um u.a. pandemiebedingte Ausfälle aufzufangen und das breit aufgestellte Angebot für alle erhalten zu können. Damit folgen wir ganz klar den Zielen unseres kommunalen Wahlprogramms von 2019."

Ein weiterer Schwerpunkt der SPD-Anträge zum Doppelhaushalt ist die Unterstützung sozialer, kultureller und ehrenamtlicher Arbeit. "Unsere Gesellschaft wird von vielen Menschen gestaltet, die im sozialen, kulturellen und ehrenamtlichen Bereich tätig sind. Um diese Arbeit zu fördern, investieren wir in die Modernisierung des Heil- und Therapiebeckens im Förderzentrum Nord, unterstützen soziale Träger bei ihren alltäglichen Herausforderungen und erhöhen die Zuschüsse für die Kulturförderung und den Ehrenamtsbeirat. Damit senden wir ein starkes Signal an unsere Stadtgesellschaft.", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke.

Um die Sanierung der Nordhäuser Straße voranzubringen, muss die Brücke auf der Schwarzburger Straße, die über die Hannoversche Straße führt, erneuert werden. "Durch die Sanierung der Nordhäuser Straße können wir die große Lücke im Radwegenetz vom Domplatz über die Universität und das Klinikum bis zum Erfurter Norden schließen. Voraussetzung hierfür ist die Instandsetzung der Brücke auf der Schwarzburger Straße. Die SPD-Fraktion setzt sich mit einem Begleitantrag zum Doppelhaushalt für dieses wichtige Infrastrukturvorhaben ein.", erklärt Frank Warnecke.

Ordnung und Sauberkeit spielen für die Attraktivität der Landeshauptstadt Erfurt eine wichtige Rolle. "Um die Ordnung und Sauberkeit zu erhöhen, setzen wir uns bereits seit mehreren Jahren für die Anschaffung und Aufstellung von selbstpressenden Spezialabfallbehälter, den sogenannten 'Big Bellys' ein. Die ausgetauschten Mülleimer sollen in den Stadt- und Ortsteilen sinnvoll neu aufgestellt werden.", teilt Frank Warnecke abschließend mit.

Frank Warnecke
Fraktionsvorsitzender
SPD-Fraktion