SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Sanierung Kindertagesstätten

Allgemein

SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Daniel Mroß fordert fundierte Diskussion zur weiteren Sanierung der Kindertagesstätten – Evaluation als erster Schritt 
 
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Daniel Mroß, fordert eine neue intensive Diskussion zur weiteren Sanierung und zum Ausbau der Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt.
 

„Das aktuelle ‚Sanierungsprogramm‘ läuft in diesem Jahr aus. Wir müssen den Erfurterinnen und Erfurtern jedoch auch über das laufende Jahr hinaus aufzeigen können, wohin die Reise geht.“, erklärt Daniel Mroß, der anfügt: „Noch immer warten viele Eltern auf klare Aussagen, wann ihre Einrichtung saniert wird oder wann in ihrem Quartier eine Neue entsteht. Diese Antwort müssen wir geben können.“

 

Der Jugendhilfeausschuss diskutierte zuletzt eine Anfrage der SPD-Fraktion nach dem Umsetzungstand und Verfahren bezüglich des „Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen“. Die Argumentation der Stadtverwaltung, das Programm auslaufen lassen zu wollen und künftig ohne konkrete Investitionsplanung schlicht entsprechend der verabschiedeten Haushalte zu verfahren, konnte die SPD-Stadtratsfraktion nicht überzeugen. „Ohne Selbstverpflichtung wird die Sanierung und der Ausbau der Kinderbetreuung den politischen Mehrheiten preisgegeben. Das ist nicht unser Ziel, es braucht den überparteilichen Konsens zu den Prioritäten und Abfolgen.“, so Daniel Mroß.

 

Die SPD-Stadtratsfraktion fordert daher zunächst einen Abschlussbericht zum Sanierungsprogramm 2017-2021, welcher konkret den Umsetzungsstand, den Mittelabfluss im Haushalt sowie den Planungsstand der noch nicht umgesetzten Maßnahmen abbildet. Diese Evaluation muss nach Auffassung der Fraktion den ersten logischen Schritt bilden, um dann eine neue Prioritätenliste beschließen zu können.

 

„Es ist immer einfach, politische Forderungen in den Raum zu stellen. Es bedarf jedoch zunächst einer Grundlage und die liefert uns nur eine entsprechende Rückschau auf das bereits geschaffte. Die Landeshauptstadt hat in den vergangenen Jahren kontinuierlich in die Kita-Landschaft investiert. Nichts desto trotz liegt hier noch viel Arbeit vor uns.“, so Daniel Mroß, der abschließend anfügt: „Natürlich muss das Vorhaben auch im Stadtrat diskutiert werden. Der erste Schritt ist aber die Diskussion im zuständigen Fachgremium, dem Jugendhilfeausschuss“.

 

Daniel Mroß

SPD-Fraktion, Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 
 
 

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