SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Rede: Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen

Allgemein

Redebeitrag Daniel Mroß, Sitzung des Stadtrates am 09. Juni 2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Stadtratsvorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer,

im letzten Jahr hat mich ein Buch besonders geprägt: über Mahatma Gandhi, geschrieben von seinem Enkel Arun. Fasziniert hat mich vieles, aber vor allem diese Worte:

„Wenn wir wahren Frieden in der Welt erlangen wollen, müssen wir bei den Kindern anfangen.“ Nun geht es heute bei diesem Tagesordnungspunkt nicht um Friedenspolitik. Aber in dem Satz steckt trotz seiner Einfachheit so viel Weisheit.

Kinder sind immer der Anfang. Kinder sind Zukunft. Und während wir bei vielen Dingen, die wir im Stadtrat so tun, oft ad hoc den Istzustand zu reparieren versuchen, geht es beim Thema Bildung und Erziehung, um so viel mehr. Um langfristige Investitionen. Darum die Gesellschaft von Morgen zu gestalten.

Niemand in diesem Raum – da bin ich guter Hoffnung – bestreitet sicherlich, dass den Kitas als Bildungseinrichtung eine ganz und gar herausragende Bedeutung, eine zentrale Stelle in unserer Stadt und für alle gesellschaftlichen Aufgaben zukommt. Und das nicht erst unter den Auswirkungen einer Pandemie. Die Kindertagesbetreuung war und ist in vielen Fällen von existenzieller Relevanz für die Familien, speziell aber für erwerbstätige Alleinsorgeberechtigte, es geht aber auch weit darüber hinaus. Gerade mit Blick auf Chancen- und Bildungsgerechtigkeit ist es das Ziel des Freistaates Thüringen „allen Kindern gleichberechtigt und zeitnah einen Zugang zu den Angeboten der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung zu ermöglichen.

Und glaubt mir, es ist mir persönlich vollkommen egal, wie man es am Ende nennt. Es spielt auch gar keine Rolle, wer ́s erfunden hat, noch weniger, ob und wie einzelne taktieren.

Aus diesem Grund ist es auch ein besonderes Zeichen, dass uns heute kein Antrag einer einzelnen Fraktion oder ein gemeinsamer Antrag von Fraktionen vorliegt, sondern ein Antrag des Jugendhilfeausschusses, der – ACHTUNG – einstimmig an den Stadtrat herangetragen wird.

Das Zeichen trägt den kurzen Klappentext „Wir haben Anfang der 2000er einen schwierigen Bestand übernommen. Abbauverwaltung, danach volle Kraft voraus. Wir kennen die Herausforderung. Wir sind weiter im Arbeitsmodus. Wir engagieren uns weiter. Das müssen wir auch. Aber wir brauchen uns auch nicht zu verstecken. Viel geschafft, aber noch zu tun.“

Liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen,

wir kennen die Herausforderung und sind im Arbeitsmodus:

Kurz zurück in die Vergangenheit. Die Herausforderung ist für uns alle ja nicht neu. Zunächst schrumpfende Stadt, irrige Prognosen, Abbauverwaltung, dann die sprichwörtliche Wende: massives Wachstum ab der Jahrtausendwende und folglich die gleichzeitige Problematik von notwendigen Sanierungen und Neubauten von Einrichtungen. Wachstumsschmerz.

Allein im Betrachtungszeitraum von 2014 bis 2018 stieg die Gesamtzahl der Bevölkerung in der Landeshauptstadt Erfurt von 206.380 auf 214.109 um +3,75 %. Dies stellt im Vergleich zum gesamten Freistaat Thüringen eine grundlegend gegensätzliche Entwicklung dar. In Thüringen sind, mit Ausnahme von 2015, sowohl ein kontinuierlicher Rückgang als auch eine Überalterung der Bevölkerung zu beobachten.

Auch ein Grund, warum der Stadtrat am 14.06.2017 das ursprüngliche Programm erneut auf die Gleise setzte. Bei nur einer Gegenstimme.

Um ein paar weitere Zahlen zu bemühen:

Betreuungsplätze:

Zum 1. Quartal 2006: 7.300 betreute Kinder insgesamt

Zum 1. Quartal 2020: 10.400 Betreuungsplätze insgesamt

Wachstum an Betreuungsplätzen um knapp 40%

Einrichtungen der Kindertagespflege:

Zum 1. Quartal 2006: 95 Einrichtungen

Zum 1. Quartal 2020: 104 Einrichtungen + 70 Einrichtungen der Kindertagespflege

Ausbau der Einrichtungen um 10% bei gleichzeitiger Sanierung vorhandener Einrichtungen

Investitionen in Kindertageseinrichtungen:

Seit 2006 etwa 100 Millionen Euro

Und weil Zahlen manchmal die Emotionalität fehlt gebe ich Ihnen mal Namen: "Benjamin Blümchen", "Kinderwelt", die JUL- „Johannesplatzkäfer“, „Integrative Kita Buchenberg“, Kita „Springmäuse“, „Fuchs und Elster“, „St. Laurentius“, „Moritzkinderarten“, „Brühler Gartenzwerge, Friedrich-Fröbel Kita“, Kita-Wiesenhügel, Kita Am Südpark oder das „Spatzennest am Park“. Alles Namen die mir allein für die letzten 6 Jahre einfallen.

Liebe Stadtratskolleginnen und Kollegen,

das mussten und müssen wir auch. Auch hierzu noch ein paar Zahlen zur Verdeutlichung:

Die Altersgruppe der 0- bis unter 6-Jährigen verzeichnet allein im Zeitraum 2014 bis 2018 einen Zuwachs um ca. 800 Kinder (+6,9 %) in Erfurt. Auch die Prognosen für die Zukunft, lassen zumindest nicht erkennen, dass Erfurt stark schrumpft.

Wir brauchen uns hier also keine Wutreden zu halten. Ich hoffe, das bleibt uns zu später Stunde erspart.

Sondern können auch stolz darauf sein, was wir geschafft haben. Denn: Das gröbste ist geschafft.

Fakt ist natürlich aber auch, trotz aller Bemühungen, trotz aller Investitionen; wir haben auch noch einiges vor uns. Wir müssen weiter Verbindlichkeit und auch mehr Verpflichtung ins System bringen. Und genau dafür braucht es auch eine Fortschreibung des Kitasanierungsprogramms.

Zum Schluss:

Etwas, das mich beschäftigt: Wir haben bisher immer über Enddaten für ein Sanierungsprogramm gesprochen. Das können wir natürlich auch weiter machen…

Ich halte das aber nicht für Sachgerecht. Zur Ehrlichkeit gehört dazu, dass Sanierung und auch einzelne Neubauten ein Dauerthema sind. Es bleibt ein dauernder Prozess und wird nie abgeschlossen sein. Auch völlig zu Recht.  Das Denken integrierter Stadtentwicklung macht immer wieder Nachjustierungen notwendig. Stadtgebiete entwickeln und verändern sich. Ich denke an das Wir-Quartier, die ICE-City Ost, ländliche Ortsteile wie Marbach

Deshalb sieht der Antrag auch vor, dass unsere aufgestellten Sanierungsplanungen weiterhin alle 4 Jahre zu evaluieren sind.

Aber zum Schluss – und hier werde ich doch auch noch einmal parteipolitisch – Als Sozialdemokrat sage ich an dieser Stelle: Wir lassen auch in der Zukunft kein Kind in Erfurt zurück. Und für uns heißt das Fazit: Viel geschafft, aber auch noch zu tun. Packen wir es weiter an!

Herzlichen Dank! Mit der Bitte um Unterstützung des Antrages.

 
 
 

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