SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Rede: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2021/22 - 2023/24

Stadtrat

Torsten Frenzel, Fraktionsvorstand und Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Es gilt das gesprochene Wort.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir stimmen über das Konzept Winterdienst der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2021/22 - 2023/24 ab.


Die 2011 entstandene Konzeption wird auch in diesem Jahr fortgeschrieben. Dabei entsprechen die Leistungen im Großen und Ganzen den vorherigen Konzeptionen. Dazu gekommen ist jedoch der Winterdienst auf Radwegen. Dieses besondere Anliegen hat die SPD-Fraktion mit ihrem Änderungsantrag zur Drucksache 0747/18 "Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2018/19 -2020/21" vor drei Jahren angestoßen. Mit dem damals vorgelegten Änderungsantrag sollten die Radwege, vor allem die ortsverbindenden Radwege, auch im Winter gut von allen Bürgerinnen und Bürgern genutzt werden können. Mit der schließlich erfolgten Beschlussfassung zur DS 0747/18 wurden bereits in den vergangenen Winterperioden Winterdienstleistungen auf ortsverbindenden Streckenabschnitten betreut. Im Rahmen der heute vorliegenden Konzeption wurden diese überarbeitet und ergänzt. Das finden wir begrüßenswert. Aus der zusätzlichen Reinigung ortsverbindender Radwege ergibt sich, dass die Anforderungen an den Winterdienst kontinuierlich steigen. Mit Blick auf diese Tatsache ist die Preissteigerung, wie sie im Konzept dargestellt ist, unvermeidlich. Dazu wurden Verträge mit der Stadtwirtschaft geschlossen, die eine jährliche Pauschale vorsehen. Dies schafft gegenüber der früher praktizierten Leistungsabrechnung eine hohe finanzielle Planungssicherheit für die Stadt.


Nicht zuletzt möchte ich betonen, dass trotz der gestiegenen Leistung durch unseren Winterdienst die Kostensteigerung nicht erheblich ausgefallen und, mit Blick auf die positiven Effekte für die Erfurter Bürgerinnen und Bürger, verschmerzbar sind. Ich bitte daher um Zustimmung zur Drucksache.

Vielen Dank.
 

 
 
 

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