Reaktion zum TA Artikel – Zu wenig Wohnungsneubau

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die SPD-Fraktion Erfurt favorisiert ein drei Säulen Modell in der Wohnungspolitik.“

Die Thüringer Allgemeine Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 23. Juli 2019 über die Ergebnisse einer kürzlich vorgestellten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), wonach in Thüringen vor allem Wohnungen fehlen, weil zu wenig Neubau stattfindet. Demnach deckt der Wohnungsneubau gegenwärtig lediglich 41% des Bedarfes in der Landeshauptstadt. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke sieht hierfür vielfältige Ursachen, die wichtigste jedoch in den langen verwaltungsinternen Vorlaufzeiten.

„In Erfurt sind zur Zeit viele neue Bauvorhaben und Bebauungspläne bei der Verwaltung angemeldet. Doch Vorhabenplanungen sind leider keine fertig gestellten Wohnungen.“, so Frank Warnecke, der anfügt:

„Was wir brauchen ist eine Baubeschleunigungsprüfung, aber das liegt außerhalb der kommunalen Zuständigkeit, hier ist der Bund gefordert, die Kommunen und Gemeinden zu entlasten.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende betont jedoch, die Stadt entwickelt sich und die Stadtverwaltung schafft, gemeinsam mit dem Stadtrat, in relativ kurzer Abfolge Baurecht für alte Brachen und revitalisiert damit alte Flächen, wie bspw. das alte Zollamt im Peter-Vischer-Weg, die Kartäusermühle oder der Neubau der Andreasgärten am Petersberg. Auch wenn diese Lückenbebauung nicht immer auf die ungeteilte Zustimmung der Anwohner stoßen und es kaum noch die bebaubare „Lücken“ in der Stadt gibt.

Die SPD-Stadtratsfraktion favorisiert daher ein drei Säulen Modell in der Wohnungspolitik, welches im Zusammenwirken mit weiteren Instrumenten eine gute und soziale Stadtentwicklung ermöglichen soll. Die erste Säule besteht darin, das kommunale Wohnungsunternehmen zu verpflichten, in den Wohnungsbau, in erster Linie den sozialen Wohnungsbau einzusteigen und selbst zu investieren. Frank Warnecke hierzu:

„In Erfurt fehlen Wohnungen in preiswerten Segmenten. Daher müssen wir auch die Genossenschaften in Boot holen und animieren in den geförderten und sozialen Wohnungsbau mit einzusteigen.“

Die zweite Säule ist das durch den Stadtrat auf den Weg gebrachte „Erfurter Baulandmodell“, wel-ches private Bauträger verpflichtet, bei bestimmten Bauvorhaben bis zu 20% sozialen Wohnungsbau mit zu errichten.

„Allerdings beginnt das Programm erst jetzt langsam zu greifen, sodass es auch seine Zeit gebrau-chen wird, von der konzeptionellen Idee bis hin zur allgemeinen Akzeptanz und Umsetzung.“, so Frank Warnecke hierzu.

Die dritte Säule ist das sogenannte Familienbauprogramm. Nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion könnte hier u.a. der Vorschlag von reduziertem Erbpachtzins gegenüber gängigen Kaufmodellen geprüft werden. Der Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke dazu:

„Unser gemeinsames Ziel sollte sein, jungen Familien beim Bau ihres Heimes Hilfe zu leisten und dies in Form einer Ersparnis des Grundstückkaufes oder durch einen reduzierten Pachtzins zu ermöglichen.“

Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion, die bereits beschlossenen Konzepte und Modelle auch für Bauherrengemeinschaften zu öffnen. Zudem wurde die Stadtverwaltung beauftragt, eine Richtlinie für ein Modell der Konzeptvergabe zu entwickeln; dieser Entwurf wird zurzeit in der Bürgerbeteiligung breit diskutiert.

„Die Wohnungspolitik der nächsten Jahre soll und muss aus einer Vielzahl von Aufgaben, Ideen und Möglichkeiten bestehen. Dabei muss es uns gelingen, die ganze Breite und Tiefe des Spektrums von Akteuren zu erfasst und einzubinden.“, so Frank Warnecke, der abschließend ergänzt:

„Wenn dieser Prozess gelingt, wird Erfurt auch weiterhin eine schöne und lebendige Stadt für alle Bevölkerungsgruppen sein. Das sollte das verbindende und unser gemeinsames Ziel sein.“

Frank Warnecke, SPD-Fraktion, Fraktionsvorsitzender