Pläne für einen guten Radverkehr in Erfurt

SPD-Fraktion favorisiert Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Radverkehr und der Beschlüsse des Radentscheides
 

Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung im Juni 2021 das Bürgerbegehren Radentscheid angenommen. Hauptziel ist dabei ein durchgängiges Radwegenetz in der Planung des aktuellen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) Radverkehr, mehr Abstellanlagen und sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen.

In weiterer Folge der Annahme des Entscheides hat der Stadtentwicklungsausschuss in sei-ner Septembersitzung die Umgestaltung des Radweges in der Magdeburger Allee im Abschnitt Talknoten – Wendenstraße, die Querung der Stauffenbergallee für Radverkehr im Zuge der Iderhoff-/ Meyfartstraße und die Handlungsrichtlinie der Landeshauptstadt Erfurt für die Herstellung von Fahrradabstellanlagen beraten.

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke dazu: „Nicht erst seit Beschluss des Radentscheides agiert der zuständige Baubeigeordnete Herr Bärwolff aktiv, um das Radfahren in Erfurt attraktiver und sicherer zu gestalten. Umgesetzt werden muss, was geplant und finanziell untersetzt ist.“

Den aktuell vorgelegten 5 Punkte-Plan für guten Radverkehr in Erfurt von Bündnis 90 / Die Grünen sieht die SPD-Fraktion daher differenziert. „Es hat wenig Zweck immer neue Ideen in den Raum zu werfen, die auch nicht von heute auf morgen umgesetzt werden können. Für eine sogenannten ‚Umweltspur‘ auf dem Juri-Gagarin-Ring bedarf es z.B. vorab entsprechender verkehrstechnischer Untersuchungen“, so Frank Warnecke, der fortfährt:

„Im VEP-Radverkehr längst dargestellte Maßnahmen als eigene Ideen zu verkaufen, ist ebenso wenig hilfreich. Die Öffnung von Einbahnstraßen für Radverkehr oder das Verwenden von Rad-Piktogrammen ist in Erfurt seit Jahren Praxis.“

Der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion appelliert daher, sich zunächst auf die Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen zu konzentrieren, statt wahllos Maßnahmen und Projekte aus anderen Städten kopieren zu wollen, ohne konkrete Vorschläge zu deren Finanzierung anzubieten. „Dafür gibt es jährliche Haushaltsberatungen. Wenn man da aber keine Finanzierungsvorschläge unterbreitet und festschreibt, wo soll dann unterjährig das notwendige Geld herkommen?“, so Frank Warnecke, der abschließend anmerkt:

„Statt der Stadtverwaltung und den betroffen Ämtern pauschal eine Ohrfeige zu verpassen und ihr Willenlosigkeit zu unterstellen, wäre es z.B. Aufgabe von Laura Wahl als Mitglied des Thüringer Landtages, sich in den Verhandlungen zum Landeshaushalt für eine deutliche Aufstockung der Fördermittel für den Ausbau der Radwegenetze einzusetzen und diese substanziell zu untersetzen; bekanntlich sind die Fördermittel zum Ausbau des Radweges Nord-häuser Str. vom Freistaat gestrichen.“

Frank Warnecke
SPD-Fraktion