Pächterwechsel im Zoopark beschlossen

In einer Sondersitzung diskutierte der Werkausschuss Thüringer Zoopark Erfurt am 27. Juni 2023 über die Zukunft des gastronomischen Angebotes auf dem Zoogelände.

Am 31. Mai 2023 berichtete der zuständige Dezernent Matthias Bärwolff darüber, dass der Vertrag mit dem derzeitigen Unternehmer zum Ende des Jahres gekündigt werden kann. Es bestehe zugleich die Option der Verlängerung, die die Werkleitung und Verwaltung ziehen wolle.

 

"Seit dem personellen Neuanfang überwiegen die positiven Nachrichten aus unserem Zoopark. Die neue Werkleitung packt an und trifft mutige Entscheidungen. Den Vertrag mit dem derzeitigen Gastronomie-Pächter verlängern zu wollen ist hingegen keine.", sagt Stefan Schade, SPD-Mitglied im Werkausschuss Thüringer Zoopark Erfurt.

Weiter führt er aus: "Die Qualität des Angebotes genügt nicht den Ansprüchen und wird besonders bei den Gästen seit Jahren als großes Manko wahrgenommen. Der Werkausschuss hat die Mängel mehrfach im Ausschuss thematisiert."

 

Ohne einen schriftlichen Wiederspruch würde sich der Vertrag automatisch verlängern. Als die Mehrheit der Ausschussmitglieder die Stadtverwaltung dazu auffordern wollte, irritierte der zuständige Dezernent Matthias Bärwolff mit der Aussage, dass der Ausschuss nicht für die Vertragsangelegenheit zuständig sei.

Dazu Stefan Schade: "Der Werkausschuss hat dem Pachtvertrag seinerzeit beschlossen und kann ihn auch wieder beenden. Diese Zuständigkeit ergibt sich eindeutig aus der Eigenbetriebssatzung für den Thüringer Zoopark Erfurt. Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, dass der zuständige Dezernent die Zuständigkeit des Ausschusses in Frage stellt oder schlichtweg die Eigenbetriebssatzung nicht gelesen hat."

 

Dazu ergänzt Stefan Schade: "Unstimmigkeiten gab es auch beim Kenntnisstand des Dezernenten über die Dauer der Vertragslaufzeit bei einer automatischen Verlängerung. Auch hier konfrontierte Matthias Bärwolff die Ausschussmitglieder mit einer mindestens ungenauen Angabe. Herr Bärwolff war offensichtlich schlecht beraten oder schlecht vorbereitet. Die Aussagen des Dezernenten, zur Zuständigkeit und zur Laufzeit, haben dazu geführt, dass die Debatte nicht von Vertrauen geprägt war."

 

Da die Stadtverwaltung dem Votum des Ausschusses, den Vertrag zu kündigen, nicht gefolgt ist, entstand ein interfraktioneller Antrag zwischen den Fraktionen SPD, CDU und Freie Wähler/ FDP/ Piraten. Dieser fand eine Mehrheit in der Sondersitzung.

 

Dazu Stefan Schade abschließend: "Schlussendlich haben die Ausschussmitglieder von ihrem Recht Gebrauch gemacht und die Stadtverwaltung per Beschluss dazu aufgefordert, den Vertrag fristgerecht zu kündigen. Nun sind die Stadtverwaltung und

die Werkleitung in der Pflicht, ein Verfahren auf den Weg zu bringen, um die Versorgung mit Speisen und Getränken ab Januar 2024 durch einen neuen Anbieter sicherzustellen. Denkbar ist auch eine Zwischenlösung, bis eine zufriedenstellende und dauerhafte Lösung installiert werden kann. Wenn der Dezernent früher den Willen des Ausschusses respektiert hätte, stünde der Werkleitung ein weniger ambitioniertes Zeitfenster zur Verfügung."

 

Stefan Schade (SPD)
Mitglied im Werkausschuss Thüringer Zoopark Erfurt