Nachtragshaushalt setzt positive Signale

Dr. Verona Faber-Steinfeld

Der Erfurter Stadtrat hat den Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 mit den Stimmen von SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und DIE LINKE beschlossen.
Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgenommenen Änderungen und stimmte dem Zahlenwerk zu. Der Etat sieht neue Stellen in den Bereichen Kindertagesstädten und Stadtordnungsdienst sowie die Steigerung der Kulturförderung vor. Die Erhöhung ist nicht zuletzt aufgrund überplanmäßig gestiegener Steuereinnahmen möglich.

„Der Nachtragshaushalt ist eine gelungene Anpassung des Doppelhaushaltes 2017/18. Er macht Erfurt insgesamt noch familienfreundlicher, sicherer und lebenswerter“, kommentiert SPD-Stadträtin und Finanzausschussmitglied, Dr. Verona Faber-Steinfeld, den Nachtragsetat.

In ihrer Rede ließ die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion nicht aus, dass aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung der Landeshauptstadt Baupreise und Auftragsvolumina bei den Unternehmen gestiegen sind. Dies führt in mehreren Fällen dazu, dass die Stadt Erfurt nicht alle Investitionen im ursprünglichen Zeitplan durchführen kann. Einige Maßnahmen werden in die Folgejahre verschoben.

„Es ist eine gewisse Ironie, dass die ausgesprochen gute, wirtschaftliche Entwicklung in Erfurt dazu führt, dass die Stadt Teile des für Investitionen geplanten Geldes nicht ausgeben kann. Dennoch halten wir an unseren und den strategischen Zielen des Oberbürgermeisters fest. Wir werden Schulen und Straßen weiter sanieren und eine erfolgreiche Bundesgartenschau 2021 ausrichten. Die Richtung stimmt“, ergänzt Dr. Verona Faber-Steinfeld abschließend.

Dr. Verona Faber-Steinfeld
SPD-Stadträtin und
stellv. Vorsitzende im Ausschuss für Finanzen,
Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe