SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Kürzungen in der Jugendförderung

Allgemein

Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses Daniel Mroß:
"Die von der CDU Thüringen durchgesetzte Globale Minderausgabe trifft die soziale Infrastruktur und die örtliche Jugendförderung ins Mark."

Die Globale Minderausgabe in Höhe von 330 Millionen Euro, die der Thüringer Landtag im Februar auf massives Drängen der CDU-Fraktion mit dem Haushalt 2022 beschlossen hat, wird nun für die Kommunen sicht- und spürbarer.


Allein im Thüringer Bildungsministerium müssen 25 Millionen Euro im Laufe des Jahres 2022 bei Zuschüssen und Investitionen eingespart werden. Hinzu kommen zwei Millionen Euro, die der Jugendförderung nicht mehr zur Verfügung stehen.

 

Daniel Mroß, SPD-Stadtrat und Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses: "Die von der CDU Thüringen durchgesetzte Globale Minderausgabe trifft die soziale Infrastruktur und die örtliche Jugendförderung ins Mark. Die kurz- und mittelfristigen Folgen sind für die Jugendarbeit gravierend, da die Förderungen zum übergroßen Teil für Personalkosten bestimmt sind. Jede fehlende Stelle wäre eine zu viel."

           

Noch ist aus Sicht der Stadt Erfurt nicht exakt zu beziffern, welche Beträge eingespart und welche Projekte in Gefahr geraten. Das Ministerium muss hier gegenüber der Stadt Erfurt so schnell wie möglich konkret benennen, an welchen Stellen es zu Einsparungen kommt. Neben den bisherigen Herausforderungen hat sich auch aufgrund der geflüchteten Menschen aus der Ukraine der Bedarf an einer gut funktionierenden sowie pluralen Sozialarbeit erhöht und wird sich weiter erhöhen.

 

"Diese Einsparungen sind grundsätzlich falsch. In Anbetracht der aktuellen Lage sind sie sogar absurd. Und alles nur, weil die CDU Thüringen offensichtlich auf Ideologie und Machtpoker gesetzt hat. Das bezahlen im wahrsten Sinne des Wortes die Kommunen, insbesondere die Träger mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie alle Menschen, für die diese Unterstützung von Bedeutung ist.", so Daniel Mroß.

 

Um Unterstützung und Hilfe leisten zu können, hat die SPD-Fraktion eine entsprechende Anfrage zur Thematik an die Stadtverwaltung gestellt. Im nächsten Jugendhilfeausschuss soll darüber gesprochen werden, welche Möglichkeiten offen stehen, um schmerzhafte Einsparungen zu verhindern. "Ich appelliere aber auch an das Land und das Ministerium, insbesondere die Einsparungen im Bereich der Jugendhilfe zu überdenken. Noch ist dies möglich!" schließt Daniel Mroß.  

 

 

Daniel Mroß

SPD-Fraktion
Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

 
 
 

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