Kühner Einstand

SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Auch mit Landtagsrhetorik wird der Haushalt nicht ausgeglichener.“ – SPD-Fraktion fordert Sachlichkeit in haushaltspolitischen Debatte

 

Nachdem die neue Fraktionsvorsitzende gleich zum Einstand den Finanzbeigeordneten Steffen Linnert angegriffen hatte, fordert der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke am Montag eine Rückkehr zur konstruktiven haushaltspolitischen Debatte.

„Ein kühner Einstand für die junge Fraktionsvorsitzende der Linken. Nichts desto trotz wird der Haushaltsentwurf auch durch Landtagsrhetorik nicht ausgeglichener.“, so Frank Warnecke dazu.

 

Festzuhalten ist aus Sicht Frank Warneckes, dass Frau Maurer als Mitglied des Landtages genau jene Entscheidung mitgetragen hat, die sie jetzt meint dem Finanzbeigeordneten und der Landeshauptstadt zur Last legen zu können.

 

„Eine solch unreflektierte Auslegung der eigenen Entscheidungen und derartige Unterstellungen sind einfach unredlich und zeugen nicht unbedingt vom Bewusstsein der eigenen Verantwortung für die Landeshauptstadt.“, so Frank Warnecke, der anschließt:

„Schließlich stellt DIE LINKE, gemessen am Haushaltsbudget, nicht unbedingt die unbedeutendsten Mitglieder der städtischen Beigeordnetenriege.“

 

Die SPD-Stadtratsfraktion geht davon aus, dass sich auch die neue Fraktionsspitze der LINKEN der kommenden finanzpolitischen Herausforderungen bewusst werden wird und zum konstruktiven Diskurs zurückkehren wird. Vor dem Hintergrund der prekären Haushaltslage fordert die SPD-Stadtratsfraktion daher konstruktive und inhaltlich fundierte Vorschläge und keine pauschalen Vorhaltungen und Anschuldigungen.

 

„Ich gratuliere der Kollegin zur Wahl in das Amt der Fraktionsvorsitzenden und freue mich nun auf eine konstruktive Zusammenarbeit, vor allem beim Thema Haushalt.“, so Frank Warnecke, der abschließt:

 

„Nach diesem Einstand sind wir jetzt umso mehr gespannt auf inhaltlich fundierte Vorschläge zum Haushaltsausgleich.“

 

Frank Warnecke

SPD-Fraktion

Fraktionsvorsitzender