SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Halbzeitbilanz

Allgemein

SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand

Nach der erfolgreichen Arbeit am Doppelhaushalt 2022/2023 hat die SPD-Fraktion eine Zwischenbilanz der Fraktionsarbeit in der Legislaturperiode 2019-2024 gezogen. Dazu gehören auch die Neuwahl des Fraktionsvorstandes und ein Blick auf die kommenden zwei Jahre der Fraktionsarbeit.
 

"Wir konnten in den vergangenen Jahren viele positive Entwicklungen in der Landeshauptstadt an-stoßen", teilt Frank Warnecke mit. Er fügt weiter an:
    
"Der wichtigste Punkt war, ist und bleibt auch zukünftig die ständige Arbeit am und die Aktualisierung des Schulbau- und Schulsanierungsprogramms. Dabei können wir schon einige Erfolge verzeichnen. Der Neubau der Schulsporthalle Am Schwemmbach hat begonnen und noch in diesem Jahr beginnen wir mit der Sanierung des Förderzentrum Erfurt-Süd, um nur zwei Beispiele zu nennen."

Ein weiteres wichtiges Projekt der aktuellen Wahlperiode ist das Modellvorhaben zur Weiterentwick-lung der Städtebauförderung ("50 Millionen Euro für Südost“). 

"Bis 2024 werden zahlreiche Um- und Neugestaltungen im Südosten vorgenommen. Dazu gehört unter anderem die Umfeldgestaltung der Judohalle oder der Panorama Weg Egstedter Trift am KKH", teilt Frank Warnecke mit.

In ihrer gestrigen Sitzung bestätigt die SPD-Stadtratsfraktion Frank Warnecke einstimmig als Frakti-onsvorsitzenden und wählte ihre bildungspolitische Sprecherin, Dr. Verona Faber-Steinfeld, sowie den ordnungspolitischen Sprecher, Torsten Frenzel, zu den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden. Frank Warnecke dazu:

"Die Halbzeitbilanz war wichtig für die Fraktion. Aufgrund der globalen Minderausgabe des Landes-haushaltes und dem Krieg in der Ukraine mit all seinen Folgen, stehen wichtige Zeiten vor uns, die vorausschauendes Denken und pragmatisches Handeln erfordern", merkt Frank Warnecke an. Er teilt abschließend mit:

"Unsere gestrige Halbzeitbilanz hat bewiesen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Auch zukünftig muss unsere Priorität vor allem bei der Sanierung und dem Ausbau Schulen liegen. Grundlage für jede politische Entscheidung sollte dabei stets ein lösungsorientierter Entscheidungsprozess sein."


Frank Warnecke
Fraktionsvorsitzender
 

 
 
 

Kontakt

SPD-Stadtratsfraktion Erfurt 
Fischmarkt 1 
99084 Erfurt 
Telefon: (0361) 6 55 20 40 
Telefax: (0361) 6 55 20 41 
E- Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de