NachtragshaushaltSPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Die uneingeschränkte Genehmigung belegt die solide Haushaltsführung der Stadt und schafft Voraussetzungen für wichtige Projekte 2018.“
Das Landesverwaltungsamt hat mit Schreiben vom 15. Januar 2018 den 1. Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2017/2018 ohne weitere Auflagen genehmigt. Die Stadtverwaltung informierte darüber in der vergangenen Stadtratssitzung. Die uneingeschränkte Genehmigung eröffnet der Stadt nun die Möglichkeit, viele der schon im Frühjahr 2017 geplanten Projekte fristgerecht und unter Einbeziehung wichtiger Fördermittel umzusetzen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Frank Warnecke, erklärt hierzu:
„Die Genehmigung aus Weimar betrachten wir auch als Anerkennung der soliden Arbeit der Stadtverwaltung. Nach dem ambitionierten Doppelhaushalt waren Nachjustierungen nötig, mit denen wir nun mit aller Kraft ins Jahr 2018 starten können.“
In 2018 sind weiterhin große Investitionen in Schulen und Kindertagesstätten, Bundesgartenschauprojekte sowie in die Verkehrsinfrastruktur geplant. Diesen steht nun nichts mehr im Wege.
„Das Jahr 2018 steht damit finanziell auf sicheren Füßen. Die erwartete Planungssicherheit werden wir nutzen, um Erfurt einen großen Schritt voranzubringen“, so Frank Warnecke abschließend.
Der Erfurter Stadtrat hatte dem Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2018 mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im November 2017 beschlossen. Der geänderte Stadtetat sieht u.a. neue Stellen in den Bereichen Kindertagesstätten und Stadtordnungsdienst sowie die Steigerung der Kulturförderung vor. Die Erhöhung ist in erster Linie aufgrund überplanmäßig gestiegener Steuereinnahmen sowie zusätzlicher Fördermittel zustande gekommen.
Frank Warnecke
SPD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender
