Flatrate fürs Baden für Kinder und Jugendliche – Kritik am Vorgehen der Linken

Alle Kinder Erfurts sollen mit einem Bäder-Ferienticket die Möglichkeit bekommen, die Freibäder der Stadt innerhalb der Sommerferien beliebig oft nutzen zu können. Mit diesem Vorschlag begegnet die SPD-Fraktion einem Antrag der Linksfraktion, der generell freien Eintritt aller Kinder forderte.
Der Linke-Antrag entpuppt sich als offensichtliches Wahlkampfmanöver.

Dazu Stefan Schade einleitend: "Nach unserer internen Beratung haben wir für uns festgestellt, dass der Antrag der Links-Fraktion inhaltliche Mängel aufweist. Neben offenen Fragen zur Zuständigkeit des Stadtrates bei der Eintrittspreisgestaltung der SWE Bäder GmbH fiel vor allem der fehlende Deckungsvorschlag auf. Es ist unseriös, einen Antrag dieser Reichweite zu beschließen, der finanziell nicht gedeckt ist. Von daher konnten wir dem Antrag der Linken im zuständigen Ausschuss nicht zustimmen."

 

Im Anschluss an der Beratung im Wirtschaftsausschuss hat die SPD-Fraktion zusammen mit der Fraktion Freie Wähler/ FDP/ Piraten einen Änderungsantrag erarbeitet. Dieser sieht ein Bäder-Ferienticket für Erfurter Kinder ab 2023, spätestens ab 2024 vor.

 

"Das Grundanliegen, Kindern den Zugang zu den Freibädern so attraktiv und niederschwellig wie möglich zu gestalten, teilen wir vollumfänglich. Mit unserem Vorschlag orientieren wir uns am Schüler-Ferienticket der EVAG. Das Prinzip ist einfach erklärt: einmal bezahlen und so oft ins Bad gehen, wie man möchte. Und vor allem ist dieser Vorschlag auch realisierbar!", sagt Daniel Mroß, Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses.

 

Weiter erklärt Daniel Mroß: "Wir wollen die Geschäftsleitung der SWE Bäder bestärken, die Einführung und Umsetzung dieser Flatrate fürs Baden bereits für die anstehenden Sommerferien zu prüfen. Am Ende steht für uns im Vordergrund, dass Kinder tatsächlich in den noch vergünstigten Zugang zu den Freibädern finden und nicht nur eine Meldung zu generieren. Und dafür braucht es realisier- und finanzierbare Vorschläge."

 

Kritik äußert Stefan Schade am Entstehungsprozess des Antrages:

"Jeder Antrag braucht eine Mehrheit. Ich hätte mir gewünscht, dass die Fraktion Die Linke zuerst auf die anderen demokratischen Fraktionen zugegangen wäre, bevor sie den Antrag einbringt. Wir unterstützen das Grundanliegen und hätten in einem gemeinsamen Prozess unsere Bedenken im Vorfeld äußern und den Antrag verbessern können.

 

Es bleibt der Eindruck bestehen, dass die Linke nicht am Erfolg der Sache interessiert war. Stattdessen führt sie Wahlkampf auf dem Rücken der Schülerinnen und Schüler. Aufgrund der erwünschten Berichterstattung wurden bei den Kindern Hoffnungen geweckt, die nicht realisiert werden können."

Abschließend fasst Daniel Mroß die Zielrichtung unsere Antrages wie folgt zusammen: "Spätestens ab den Sommerferien 2024 soll es ein Bäder-Ferienticket geben, idealerweise in Kombination mit dem Ferienticket der EVAG. Durch dieses Kombiangebot wollen wir Mobilität und soziale Teilhabe aller Kinder und Jugendlichen ermöglichen, unabhängig von den familiären Voraussetzungen.
Wir wollen, dass der Besuch im Schwimmbad nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig ist. Denn Kinder sind Kinder, in Ihrem Bedürfnis nach einem Freibadbesuch und ganz unabhängig vom vorhandenen Taschengeld."

 

Daniel Mroß (SPD)
Vorsitzender des Erfurter Jugendhilfeausschusses

Stefan Schade (SPD)
Mitglied im Wirtschaftsausschuss