Ehemaliger Schulhof Grundschule 15 „Wilhelm Busch“

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SPD-Stadtrat Daniel Mroß sieht ernstliche Bedenken hinsichtlich der Grundlagen des Bauvorbescheides – Unterstützung für Forderungen der Eltern und Schüler

Die Ankündigung des Investors, am Standort Wilhelm-Busch-Str. insgesamt 24 Wohnungen auf der Fläche des ehemaligen Schulhofes errichten zu wollen, sieht der SPD-Stadtrat und ehemalige Schüler der Grundschule 15 „Wilhelm Busch“ Daniel Mroß weiterhin sehr kritisch und verweist dabei auch auf Widersprüche hinsichtlich des offensichtlich bereits vor gut einem halben Jahr erteilten Bauvorbescheides.

 

„Insbesondere treibt mich die Frage um, ob tatsächlich alle Voraussetzungen für die geplante Bebauung nach §34 Baugesetzbuch vorliegen.“, so Stadtrat Daniel Mroß, der anfügt: „Aufgrund der diffusen Umgebungsbebauung, bodenrechtlichen Spannungen sowie zu erwartenden Diskussionen rund um das Thema Emissionen von Nachbargrundstücken, gilt es hier noch einige Fragen gründlich zu klären.“

 

Der §34 Baugesetzbuch definiert ein Vorhaben als zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Stadtrat Daniel Mroß hierzu:

 

„Es stellt sich die Frage, woran sich orientiert wurde? Ist es die Schule, die Kleingärten, das Hotel oder die Wohnbebauung aus den 30er Jahren? Was ist die typische Umgebungsbebauung? Wurde die steigende Verkehrsbelastung oder das Wegfallen von Parkflächen im Quartier offenbar berücksichtigt? Wie verhält sich das Notwegerecht oder die Fernwärmeleitung zu einer gesicherten Erschließung? Erst müssen diese Fragen offen und transparent geklärt sein.“

 

„Am Ende nützt es jedoch überhaupt nichts, wenn weiterhin Bauzäune stehen und das Grundstück weder der Schule noch gegebenenfalls dem Wohnungsbau zur Verfügung steht. Deswegen unterstütze ich weiterhin alle Lösungswege, wie z.B. einen Grundstückstausch.“, so Daniel Mroß weiter.

 

Der SPD-Stadtrat stellt sich mit seinen Fragen, die der Stadtverwaltung zwischenzeitlich auch offiziell schriftlich vorliegen, hinter die Forderungen der Eltern- und Schülerschaft, die sich für einen Erhalt des weitläufigen Schulgeländes aussprechen. Ob, wo und zu welchen Konditionen ein Flächentausch möglich ist, liegt nach Ansicht des SPD-Stadtrates in der Hand der Verwaltung und des Investors.

 

 

Daniel Mroß

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