Doppelhaushalt 2022/23 - Soziale Politik für Erfurt: Unterstützung der Ortsteile

SPD-Stadtratsmitglied Torsten Frenzel: "Die Unterstützung der Ortsteile ist eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und des Stadtrates."

Mit Beschluss des Doppelhaushaltes 2022/2023 hat der Stadtrat am 09. März 2022 auch die finanzielle Ausstattung der Ortsteile deutlich erhöht. Davon profitieren unter anderem Spielplätze, Schulen und die Freiwillige Feuerwehr.
 

"Die vergangenen zwei Jahre der Pandemie waren besonderes für die Kleinsten eine harte Zeit. Mit unseren Anträgen zum Doppelhaushalt 2022/23 wollten wir vor allem ihnen Anerkennung schenken. Wir investieren in diesem Jahr 190 000 Euro und im kommenden Jahr 175 000 Euro in öffentliche Spielplätze und Freizeitflächen. So werden Beispielsweise die Spielplätze in Kühnhausen, Mittelhausen und Waltersleben saniert und, als Ergebnis der BÄMM Bustour, eine Spielfläche in Niedernissa geschaffen", teilt SPD-Stadtrat Torsten Frenzel mit.

Neben der Sanierung von Spielplätzen ist die Förderung des Schulneubaus und der Schulsanierung auch in den Ortsteilen ein zentrales Thema. Beim Ausbau und der Sanierung von Schulen bzw. Schulsporthallen besteht nach wie vor massiver Investitionsbedarf. Dies spiegelt sich im Jahr 2022 mit einem Investitionsumfang von 39,7 Millionen Euro und mit 27,2 Millionen Euro in 2023 wider. Davon profitiert beispielsweise die Gemeinschaftsschule Kerspleben, für die in diesem Jahr 2,8 Millionen Euro für einen Erweiterungsbau zur Verfügung gestellt werden. Oder auch die Gemeinschaftsschule „Steigerblick“ in Hochheim, für deren Erweiterungsbau in diesem Jahr 3,2 Millionen Euro investiert werden.

Wichtige gesellschaftliche Anker der Ortsteile sind auch die Freiwilligen Feuerwehren, welche im Haushalt bedacht wurden. Speziell die räumlichen Voraussetzungen der Freiwilligen Feuerwehr in Azmannsdorf sind ungenügend. Die Stadt ist in der Pflicht, die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr ausreichend auszustatten. Das ist insbesondere Torsten Frenzel ein Anliegen:
"Gute ehrenamtliche Arbeit braucht gute Voraussetzungen. Um diese zu ermöglichen, haben wir finanzielle Mittel für die Errichtung einer Leichtbauhalle für ein Feuerwehrfahrzeug in Azmannsdorf zur Verfügung gestellt."

Aufgrund mangelhafter räumlicher Voraussetzungen hat ein Großteil der Löschgruppe Azmannsdorf Ende letzten Jahres den Dienst quittiert. Daraufhin hat die SPD-Fraktion mit Hilfe einer Anfrage die Stadtverwaltung auf die Lösung des Problems aufmerksam gemacht. Gemeinsam mit den anderen haushaltstragenden Fraktionen konnten so 40.000 Euro in den Doppelhaushalt 2022/2023 für die Errichtung einer Leichtbauhalle eingestellt werden. Ebenso wurde an das Feuerwehrgerätehaus in Ilversgehofen gedacht. Im ursprünglichen Haushaltsentwurf sollte die Finanzierung 2025 bis 2027 stattfinden. Nach dem Änderungsantrag der SPD-Fraktion wurde die Stadtverwaltung beauftragt, die finanziellen Mittel wieder entsprechend eines Stadtratsbeschlusses von 2021 zur Verfügung zu stellen, um den Bau des Feuerwehrgerätehauses durchzuführen. 

"Wir haben uns für die Umsetzung des gültigen Beschlusses bezüglich des Gerätehauses in Ilversgehofen eingesetzt", teilt Torsten Frenzel mit. Er sagt abschließend: 

"Die Unterstützung der Ortsteile ist eine wichtige Aufgabe der Stadtverwaltung und des Stadtrates. Dieser Aufgabe sind wir mit unseren Änderungsanträgen für den Doppelhaushalt erfolgreich nachgekommen."

Torsten Frenzel
SPD-Fraktion