SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Diskussion Nettelbeckufer

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SPD-Stadtrat Dr. Holger Poppenhäger fordert Diskussion miteinander nicht übereinander – Standpunkt des Oberbürgermeisters nicht konträr zur SPD-Fraktion

 

Nach der interfraktionellen Einigung, mittels eines Runden Tisches die unterschiedlichen Interessengruppen unter professioneller Moderation an einen Tisch zu bringen, melden sich nun wieder einzelne Akteure der Umbenennungsdiskussion einseitig zu Wort. Die SPD-Stadtratsfraktion fordert daher zunächst das offene Gespräch zu suchen, statt in Offenen Briefen öffentlich über die vermeintliche andere Seite zu sprechen.

„Wir haben stets betont, dass wir den Dialog zwischen den ‚Lagern‘ fördern wollen, trotz der Tatsache, dass die SPD-Fraktion sich mehrheitlich gegen eine Umbenennung des Nettelbeckufers positioniert hat. Hier teilen wir den Standpunkt des Oberbürgermeisters.“, so der SPD-Stadtrat Dr. Holger Poppenhäger, der anfügt:

 

„Doch es braucht zunächst den Dialog zwischen Initiatoren und Betroffenen und keine Scheindiskussion via Presse und offener Brief.“

 

Nichts desto trotz hält es der SPD-Stadtrat Dr. Holger Poppenhäger selbstverständlich für legitim, dass Oberbürgermeister Andreas Bausewein, als Chef der Stadtverwaltung sich klar für einen Standpunkt der Stadt positioniert und sich auch nicht als Initiator eines Runden Tisches versteht, sondern allenfalls als Dienstleister. Dies betont die Verwaltung auch in ihrer Stellungnahme zur Beschlussvorlage „Runder Tisch zum Nettelbeckufer“.

 

„Deshalb fordern wir die Beteiligten auf, zunächst die ehrliche Diskussion zu suchen, dem Prozess eine Chance zu geben, bevor einzelne Standpunkt negiert und als falsch gebrandmarkt werden.“, so Dr. Holger Poppenhäger, der abschließend anfügt:

 

„Und trotzdem werden wir den Punkt erreichen, an dem entschieden werden muss. Die Entscheidung obliegt dem Stadtrat und diese wird auch die Umbenennungsinitiative akzeptieren müssen.“

 

Dr. Holger Poppenhäger

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