Digitalisierung des Elterngeldantrages gefordert

In Erfurt ist es derzeit nicht möglich, das Elterngeld digital zu beantragen, obwohl Thüringen bereits bei der entsprechenden Internetseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.elterngeld-digital.de) aufgeführt wird.

Dazu Daniel Mroß einleitend: "Auf der Seite 'Elterngeld-digital.de' können Anträge ausgefüllt, ausgedruckt und an die zuständige Elterngeldstelle geschickt werden. Unter Digitalisierung verstehe ich aber etwas anderes. Als übertragene Aufgabe stehen hierbei das Land und das Landesverwaltungsamt in der Pflicht, den Elterngeldantrag als digitale Leistung zu implementieren. Die Stadt Erfurt hat hier keinen Handlungs-spielraum."

Im März und im Mai letzten Jahres befasste sich der Jugendhilfeausschuss mit der Bearbeitungszeit der Elterngeldanträge. Anfang 2022 häuften sich die Beschwerden über die Dauer des Verfahrens.
Dazu Daniel Mroß: "Ich habe eine öffentliche Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, um die derzeitige Situation in der Bearbeitungsdauer von Elterngeldanträgen überprüfen zu können. Der Antrag auf Eltern-geld ist im besonderen Maße wichtig für die finanzielle Absicherung von Familien. Dass es im letzten Jahr zu Verzögerungen um zum Teil mehrere Monate kommen konnte, ist und war aus Sicht der Familien un-zumutbar."

Im März 2022 wurden im Wesentlichen zwei Punkte von der Stadtverwaltung aufgeführt, weswegen es zu einer langen Bearbeitungszeit kommen konnte: Personalengpässe und nicht vollständig eingereichte Unterlagen.

Dazu Daniel Mroß: "Es ist erfreulich, dass die Stadtverwaltung und hier explizit das Jugendamt in beiden Punkten Lösungen finden konnte. Zum einen bestätigt die Verwaltung, dass derzeit alle Stellen des Sach-gebietes besetzt seien. Zum anderen habe die Einführung und Bereitstellung von Checklisten zum Eltern-geldantrag zu einer positiven Resonanz geführt."

Abschließend führt Daniel Mroß weiter aus: "Durch diese Maßnahmen konnte die Bearbeitungszeit deut-lich reduziert werden. Nach Angabe der Verwaltung beträgt sie im Durchschnitt sieben Werktage, sollten alle Unterlagen rechtzeitig vorgelegen haben. Der nächste Schritt muss nun die Digitalisierung des Verfah-rens sein, um das Antragsverfahren für die Eltern weiter zu vereinfachen."

Daniel Mroß (SPD)
Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt Erfurt