Bürgerentscheid schafft klare Verhältnisse in Büßleben

"Mit dem Bürgerentscheid in Büßleben findet eine lange Debatte ein deutliches und demokratisches Er-gebnis. Die Bürgerinnen und Bürger konnten über die zukünftige Gestaltung ihrer Dorfmitte abstimmen."

In der Diskussion um die Gestaltung des Büßlebener Dorfplatzes kam es am Sonntag zu einer klaren de-mokratischen Entscheidung. Gut drei Viertel der Teilnehmenden am Bürgerentscheid stimmten gegen die Pläne der Bürgerinitiative "Tanzlinde".

Dazu Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion:
"Mit dem Bürgerentscheid in Büßleben findet eine lange Debatte ein deutliches und demokratisches Er-gebnis. Die Bürgerinnen und Bürger konnten über die zukünftige Gestaltung ihrer Dorfmitte abstimmen. Mit diesem Ergebnis wird besonders die Arbeit der Ortsteilbürgermeisterin Hörr und des Ortsteilrats ge-stärkt, die sich immer aktiv für die Belange der Bewohnerinnen und Bewohner einsetzen. Die Gestaltung des Dorfplatzes kann jetzt vorangehen."

Mehr als 600 der rund 1.000 Stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner Büßlebens sind am Sonntag in das Wahllokal gegangen. Dazu Frank Warnecke: "Besonders erfreulich ist die hohe Wahlbeteiligung von rund 61 Prozent. Dadurch erhält die jetzt getroffene Entscheidung eine starke demokratische Legitimation. Die Wahlbeteiligung zur letzten Ortsteilratsmitgliederwahl 2019 lag nur um rund zehn Prozentpunkte höher. Der Vergleich zur Kommunalwahl, bei der zeitgleich mehrere Gremien gewählt wurden, was die Wahlbeteiligung klassischerweise positiv beeinflusst, zeigt, wie sehr die Frage die Bürgerinnen und Bürger interessiert hat."

Der Bürgerentscheid beendet eine gut zweijährige Debatte über die Gestaltung des Dorfplatzes in Büßle-ben. Rückblickend fasst Frank Warnecke die Entwicklung zusammen und betont die hervorragend funkti-onierenden demokratischen Prozesse in Erfurt:

"Wir haben in den letzten Monaten und Jahren gesehen, wie gut Demokratie in unserer Stadt funktio-niert. Im Rahmen der Umgestaltung des Dorfplatzes in Büßleben konnten die Bürgerinnen und Bürger sowohl über den Ortsteilrat als auch im Rahmen einer Bürgerinitiative ihre Ideen und Vorschläge einbrin-gen und dafür werben. Im Stadtentwicklungsausschuss und im Stadtrat wurden diese Vorschläge von den gewählten Abgeordneten der Stadt beraten und diskutiert. Schlussendlich befand eine demokratische Mehrheit im Stadtrat, dass die Einwohner Büßlebens die Möglichkeit bekommen sollten, im Rahmen eines Bürgerentscheids über die Gestaltung ihres Dorfplatzes abzustimmen. Viele haben diese Chance genutzt und das Ergebnis sowie die Wahlbeteiligung sind ein positives Zeichen für eine lebendige Demokratie in Erfurt."

Frank Warnecke
Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion