SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

Barrierefreies Briefwahllokal

Allgemein

Aufgrund der zu erwartenden Nachfrage regt SPD-Fraktion neben dem Alten Archiv im Rathaus ein weiteres Briefwahllokal an

Die SPD-Stadtratsfraktion regt mit Blick auf die Bundes- und Landtagswahlen die Einrichtung eines zusätzlichen Briefwahllokals an. Diese solle sich vor allem durch Barrierefreiheit auszeichnen. Das traditionelle Briefwahllokal im Erfurter Rathaus ist aus Sicht der SPD-Fraktion nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar.

"Neben der Barrierefreiheit denken wir auch an die zu erwartende steigende Nachfrage aufgrund der Bundes- und Landtagswahl im September", teilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Warnecke mit und fügt weiter an:

"Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt haben gezeigt, dass die Wählerinnen und Wähler aufgrund der notwendigen Abstands- und Hygieneregeln gern auf Briefwahlen und Brief-wahllokale zurückgreifen. Die zu erwartende Nachfrage würde das traditionelle Briefwahllokal im Rathaus überlasten und die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregelungen erschweren."

Der signifikante Anstieg der Briefwählerinnen und Briefwähler sowie das Fehlen von direkter Barrierefreiheit im Rathaus machen ein weiteres Briefwahllokal unverzichtbar. Die SPD-Fraktion sieht Potenzial in den Verwaltungsstandorten Bürgeramt, sowie im Bauamt in der Warsbergstraße und regt an, diese Standorte als Alternative zum Alten Archiv des Rathauses als zusätzliche und barrierefreie Briefwahllokale zu prüfen.

 

Frank Warnecke
SPD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender
 

 
 
 

Kontakt

SPD-Stadtratsfraktion Erfurt 
Fischmarkt 1 
99084 Erfurt 
Telefon: (0361) 6 55 20 40 
Telefax: (0361) 6 55 20 41 
E- Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de