Bei ROT stehen – Kindern ein Vorbild sein

Stadtrat

SPD-Stadtratsfraktion wünscht sich kreativen Alternativvorschlag - Erfurter Stadtrat lehnt Beanstandung der SPD-Initiative ab -

In der Sondersitzung des Erfurter Stadtrates vom 6. November 2019 stand u.a. die Beanstandung des Beschlusses zur Kampagne „Bei ROT stehen – Kindern ein Vorbild sein!“ auf der Tagesordnung. Ein Beschluss, der auf Initiative der SPD-Stadtratsfraktion im März diesen Jahres gefasst worden war, um mittels einer Schild- oder Aufkleberkampagne an Ampelanlagen, Erwachsene dazu auffordert, Kindern ein Vorbild zu sein und Straßen nur bei Grün und nicht bei Rot zu überqueren.

Nach Auffassung der Stadtverwaltung ein, auf Grund verkehrsrechtlicher Bedenken, beanstandungswürdiger Beschluss. Die SPD-Fraktion sowie eine breite Mehrheit des Erfurter Stadtrates teilten am gestrigen Abend diese Auffassung nicht und lehnten die Drucksache zur Beanstandung ab, was eine Überweisung an das Landesverwaltungsamt in Weimar zur Folge haben wird.

„Der Würdigung durch Weimar blicken wir frohen Herzens und mit heiterer Gelassenheit entgegen.“, so Dr. Wolfgang Beese einleitend zur Ablehnung der Beanstandung durch die SPD-Stadtratsfraktion.

„Weder die Stellungnahme der Stadtverwaltung, noch des Landesverwaltungsamtes belegen unserer Auffassung nach ein notwendige Beanstandung. Wir hätten uns, um den Kampagnen-Charakter zu unterstreichen, einen kreativen Alternativvorschlag der Stadtverwaltung gewünscht.“, so Dr. Beese weiter.

Im Beschlusstext heißt es ausdrücklich, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, eine Verkehrssicherheitskampagne mittels Zusatzbeschilderung oder Aufklebern vorzubereiten. Die SPD-Fraktion verweist hierbei darauf, dass es in anderen Städten ähnliche Kampagnen gibt, z.B. in Leipzig.

„Es geht hier um eine verkehrserzieherische Frage, denn bedauerlicherweise ist häufig zu beobachten, dass Erwachsene auch in Anwesenheit von Kindern und Jugendlichen rote Ampeln ignorieren und die Fahrbahnen überqueren.“, so Dr. Beese zum Inhalt des Beschlusses und fügt an: „Wir erhoffen uns durch die Kampagne, dass Erwachsene ihre Vorbildfunktion wahrnehmen.“

Wenn die durch den Beschluss beauftragte Prüfung ergibt, dass eine zusätzliche Beschilderung nach den Vorschriften der StVO nicht zulässig ist, so plädiert die SPD-Stadtratsfraktion dafür, möglicherweise gemeinsam mit Sponsoren, eine Kampagne mit entsprechenden Aufklebern zu initiieren.

Dr. Wolfgang Beese, Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultur

 
 
 

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