SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

08.10.2021 in Stadtrat

Schulstandort Erfurt-Alach entwickeln

 

Der Schulstandort Alach und dessen zukünftige Entwicklung sind schon lange Thema. Am Mittwoch ist die dazugehörige Drucksache einstimmig durch den Stadtrat gegangen. 

 

07.10.2021 in Stadtrat

Rede: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Winterperioden 2021/22 - 2023/24

 

Torsten Frenzel, Fraktionsvorstand und Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt

Es gilt das gesprochene Wort.

 

 

 

07.10.2021 in Stadtrat

Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen (Grünanlagensatzung)

 

In der gestrigen Stadtratssitzung beschloss die deutliche Mehrheit der Stadträte die Verschiebung der viel diskutierten Grünanlagensatzung in den Ausschuss für Ordnung und Sicherheit. Die Vorlage beinhaltet die Unterbindung von Lärmbelästigungen durch elektronisch verstärkte Musik in der gesetzlich festgelegten Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr. Entstanden ist die Drucksache aufgrund der gesteigerten Beschwerden der Anwohnerinnen und Anwohner der großen Erfurter Parkanlagen.

 

01.10.2021 in Umwelt & Energie

Pläne für einen guten Radverkehr in Erfurt

 

SPD-Fraktion favorisiert Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans Radverkehr und der Beschlüsse des Radentscheides
 

Der Erfurter Stadtrat hat in seiner Sitzung im Juni 2021 das Bürgerbegehren Radentscheid angenommen. Hauptziel ist dabei ein durchgängiges Radwegenetz in der Planung des aktuellen Verkehrsentwicklungsplans (VEP) Radverkehr, mehr Abstellanlagen und sichere Radwege an Hauptverkehrsstraßen.

 

24.09.2021 in Allgemein

Verschärfung der Grünanlagensatzung

 

Martin Kürth, SPD-Fraktion, sieht in der Verschärfung der Grünanlagensatzung zur Be-kämpfung von Lärm einen zahnlosen Tiger 


In der Stadtratssitzung am 06. Oktober 2021 soll die Verwaltungsvorlage "Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen" beschlossen werden. Entstanden ist die Vorlage aufgrund der gestiegenen Lärmbelästigungen in den Erfurter Grünanlagen sowie der Erfurter Innenstadt. Eine erste Besprechung der Vorlage erfolgte am vergangenen Dienstag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr. SPD-Ausschussmitglied Martin Kürth kritisiert die Satzungsänderung.
 

 

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