SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

24.09.2021 in Allgemein

Verschärfung der Grünanlagensatzung

 

Martin Kürth, SPD-Fraktion, sieht in der Verschärfung der Grünanlagensatzung zur Be-kämpfung von Lärm einen zahnlosen Tiger 


In der Stadtratssitzung am 06. Oktober 2021 soll die Verwaltungsvorlage "Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Grünanlagen" beschlossen werden. Entstanden ist die Vorlage aufgrund der gestiegenen Lärmbelästigungen in den Erfurter Grünanlagen sowie der Erfurter Innenstadt. Eine erste Besprechung der Vorlage erfolgte am vergangenen Dienstag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr. SPD-Ausschussmitglied Martin Kürth kritisiert die Satzungsänderung.
 

 

15.09.2021 in Gesundheit

Zahngesundheit fördern

 

SPD-Fraktion sieht Einschränkungen bei der Zahnprophylaxe kritisch - Unterstützung für Stadtverwaltung im Bestreben die frühkindliche Zahnpflege zu forcieren

Die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen für den Betrieb von Kindertagesstätten haben dazu geführt, dass fast alle Erfurter Kitas, in denen bis dahin die Zahnprophylaxe tägliche Routine war, das Zähneputzen eingestellt haben. 
 

 

14.09.2021 in Allgemein

3G-Regelung bei Sportvereinen

 

SPD-Stadtrat Daniel Mroß fordert mehr Kulanz bei der Auslegung der 3G-Regelung für Sportvereine

Aufgrund einer Allgemeinverfügung des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport haben viele Erfurter Sportvereine mit Beginn des Schuljahres seitens der Stadt Erfurt die Aufforderung erhalten, dass bei Nutzung von Schulsporthallen die 3G-Regelung einzuhalten ist. Demnach muss im Vereinssport, der nach Unterrichtsende auf dem Schulgelände erfolgt, ein Nachweis erfolgen, ob die Teilnehmer geimpft, genesen oder negativ getestet wurden. In der Auslegung kommt dies einer Testpflicht für alle Kinder unter 12 Jahren gleich.
 

 

30.08.2021 in Ankündigungen

Stellenausschreibung - Bewerbungsfrist: 21.09.2021

 

In der Geschäftsstelle der SPD-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt ist zum frühestmöglichen Termin die Stelle des / der


Fraktionsgeschäftsführers / Fraktionsgeschäftsführerin

neu zu besetzen.

 

22.07.2021 in Allgemein

Fördermittelantrag "Grüne Clara"

 

SPD-Fraktion sieht einmalige Chance mit Bundesmitteln Wohn- und Aufenthaltsqualität der "Clara" zu steigern

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Stadtrat den Weg für den grundhaften Umbau der Clara-Zetkin-Straße von einem KFZ dominierten Straßenraum in einen klimaangepassten grünen Straßenraum frei gemacht. Die Investitionskosten belaufen sich auf 5.6 Mio. Euro und werden zu 90 % durch Mittel aus dem Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" gefördert.
 

 

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