21.03.2023 in Allgemein

Bürgerentscheid schafft klare Verhältnisse in Büßleben

"Mit dem Bürgerentscheid in Büßleben findet eine lange Debatte ein deutliches und demokratisches Er-gebnis. Die Bürgerinnen und Bürger konnten über die zukünftige Gestaltung ihrer Dorfmitte abstimmen."

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21.03.2023 in Allgemein

Mitwirkungen von Seniorinnen und Senioren

"Die neue Satzung des Seniorenbeirates verbessert die Möglichkeiten zur politischen Mitwirkung von Seniorinnen und Senioren noch weiter."

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21.03.2023 in Allgemein

Digitalisierung des Elterngeldantrages gefordert

In Erfurt ist es derzeit nicht möglich, das Elterngeld digital zu beantragen, obwohl Thüringen bereits bei der entsprechenden Internetseite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.elterngeld-digital.de) aufgeführt wird.

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21.03.2023 in Allgemein

Gartenfestival 2026 statt BUGA 2026

Seit gut einem Jahr diskutiert der Erfurter Stadtrat über die Frage ob Erfurt 2026 erneut eine Bun-desgartenschau durchführen soll. Seit gut einem Jahr erleben wir eine gewisse Verzögerungstaktik seitens der CDU-Fraktion eine Entscheidung über eine mögliche Bundesgartenschau immer weiter hinauszuschieben. Besonders überrascht sind wie nach wie vor über die Kolleginnen und Kollegen der CDU-Fraktion, welche die wirtschaftlichen Chancen, die sich für Händler und Wirtschaft, für Ho-tels und Gastronomie auftun, nicht nutzen wollen.

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21.03.2023 in Allgemein

SPD-Fraktion stellt sich vor die KoWo

Frank Warnecke: "Alle erwirtschafteten Überschüsse verbleiben im Unternehmen und werden für Sanierungen und Instandsetzungen ausgegeben"
Für den Stadtrat am 8. März 2023 wurde durch die Fraktion DIE LINKE eine Aktuelle Stunde zu den geplanten Mieterhöhungen der Kommunalen Wohnungsgesellschaft Erfurt auf die Tagesordnung gesetzt. Grundsätzlich ist der Erfurter Stadtrat für die Höhe der Mieten der KoWo nicht zuständig und kann diese auch nicht beschließen. Die Debatte darüber muss trotzdem geführt werden.

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[02.02.2023]

3. Schwimmhalle im Erfurter Norden weiter nicht berücksichtigt.

[01.02.2023]

SPD-Stadtrat Martin Kürth fordert Fokus auf die Entwicklung des Wohnungsbaus in den Ortsteilen.

[01.02.2023]

Mitarbeitende bei der Zukunft des Zooparks einbinden.

[21.12.2022]

Förderpläne in der Jugendhilfe beschlossen.

[16.12.2022]

Sanierung der Schulturnhalle zum Löwenpark.

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