SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

07.09.2017 in Stadtrat

Wohnen am Walkstrom

 

SPD-Stadtratsfraktion lässt Belegungsbindung für sozialen Wohnungsbau prüfen - Der Erfurter Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung, mit den Stimmen der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnen am Walkstrom“ sowie einen Ergänzungsantrag der rot-rot-grünen Kooperationspartner beschlossen.

 

07.09.2017 in Soziales

Quartiersmanagement im Erfurter Südosten

 

SPD-Fraktion macht sich für Quartiersmanagement im Erfurter Südosten stark: "Soziale Stadt Erfurt Südost" nimmt Formen an
Bereits im August hat der Bau- und Verkehrsausschuss im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Erfurt Südost" drei wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Mit dem Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt Erfurt Südost" wird das Ziel verfolgt, die Wohn- und Lebensqualität in den Stadtteilen Herrenberg, Drosselberg und Wiesenhügel zu steigern und den Erfurter Südosten attraktiv und lebenswert zu gestalten.

 

04.09.2017 in Wohnen & Leben

Keine Preiserhöhung im Nahverkehr

 
Warnecke neu

Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt die Stadtverwaltung und stellt sich ebenfalls gegen eine erneute Erhöhung der Ticketpreise im Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), zu dem auch der Nahverkehr in der Landeshauptstadt gehört.
„Eine zweite Preiserhöhung innerhalb kurzer Zeit lehnen wir ab. Damit der Öffentliche Personennahverkehr eine attraktive Alternative zum Auto bleibt, dürfen die Kunden und besonders die Berufspendler nicht über Gebühr belastet werden“, erklärt Frank Warnecke, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion Erfurt.

 

01.09.2017 in Arbeit & Wirtschaft

Klage gegen Kulturförderabgabe führt zur Belastung kleiner Hotels

 

Im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens haben verschiedene Erfurter Beherbergungsbetriebe gegen die Erfurter Kulturförderabgabe geklagt.
Das Oberverwaltungsgericht hat jüngst beschlossen, dass die Steuer auf private Hotelübernachtungen im Grundsatz rechtmäßig ist und sogar auf Kleinstbetriebe (unter acht Betten) ausgeweitet werden müsse. Dadurch soll dem Grundsatz der Gleichberechtigung Rechnung getragen werden.

 

31.08.2017 in Bildung & Kultur

Grünes Licht für die Erweiterung des Naturkundemuseums

 

Das Gebäude an der Großen Arche 13 soll zukünftig als Erweiterungsbau für das Naturkundemuseum dienen.
Auf seiner nächsten Sitzung wird der Stadtrat zunächst den Weg für die bauliche Sicherung der maroden Immobilie frei machen. Mithilfe von Städtebaufördermitteln werden das Dach und das Tragwerk des dem gegenwärtigen Museum direkt benachbarten Gebäudes wiederhergerichtet. Die SPD-Stadtratsfraktion wird die Beschlussvorlage unterstützen.

 

 

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