SPD-Stadtratsfraktion Erfurt

20.07.2017 in Wohnen & Leben

Heute: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr

 

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau und Verkehr:

20.07.2017, 17:00 Uhr, Raum Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt.

SPD-Fraktion fragt nach: "Wie ist der Planungsstand für den Lückenschluss im Radverkehrsnetz zwischen Friedrich-List-Straße und Kaffeetrichter/Schillerstraße?"

 

20.07.2017 in Wohnen & Leben

Begegnungszone Innenstadt: Dr. Urs Warweg wünscht vereinbarte Informationskampagne

 

Ziele der Begegnungszone müsssen klar erkennbar sein
Ab 1. November 2017 tritt in der Erfurter Innenstadt die dritte und letzte Stufe der Begegnungszone in Kraft. Die SPD-Stadtratsfraktion begrüßt die Umsetzung des Konzeptes. Allerdings müssen seitens der Stadtverwaltung noch die notwendigen und vereinbarten Voraussetzungen geschaffen werden, damit die positiven Effekte auch eintreten können.

 

19.07.2017 in Bildung & Kultur

SPD-Stadtratsfraktion gibt grünes Licht für die weitere Verbesserung der Schulausstattung in Erfurt

 

Neue Möbel für Erfurter Klassenzimmer
Der Finanzausschuss des Erfurter Stadtrates beschließt die Auslieferung und Montage des neuen Schulmobiliars für 40 staatliche Schulen. Durch den Vergabebeschluss erhalten die betroffenen Schulen neue Möbel wie Tische, Stühle und Schränke für die Klassenzimmer. Die SPD-Fraktion stimmte der Drucksache zur Modernisierung der Erfurter Schulen zu und freut sich über die Verbesserungen für die Schülerinnen und Schüler.

 

18.07.2017 in Bildung & Kultur

Gewinn für die Erfurter Stadtgeschichte

 

Grabungen an der Georgsgasse erfolgreich abgeschlossen
Bevor das gemeinnützige Siedlungswerk (GSW) aus Frankfurt am Main die letzte große Brachfläche im Erfurter Andreasviertel bebauen kann, mussten zunächst umfangreiche archäologische Grabungen an der Georgsgasse in der Erfurter Altstadt durchgeführt werden. Der bei den Grabungen freigelegte romanische Keller wurde als Bodendenkmal unter Schutz gestellt und musste gemäß den Anforderungen des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie erhalten und in das Freiflächenkonzept integriert werden.

 

14.07.2017 in Freiheit & Sicherheit

Anger als "gefährlicher Ort"?

 
Kevin Groß Stadtrat

SPD-Stadtrat Kevin Groß zweifelt an sinnvoller Wirkung der Einstufung des Angers als 'gefährlichen Ort'

"Nach der gestrigen Diskussionsveranstaltung der Zeitungsgruppe Thüringen zum Thema 'Wie sicher ist die Innenstadt?', habe ich den Eindruck, dass sich der Leiter der Landespolizeiinspektion Erfurt, Jürgen Loyen, schon hinreichend auf die Einstufung des Angers als 'gefährlichen Ort' festgelegt hat", so SPD-Stadtrat und jugendpolitischer Sprecher Kevin Groß.

Diese Einstufung ermöglicht der Polizei, ohne das Vorhandensein eines konkreten Verdachts gegen die zu überprüfende Person deren Identität festzustellen. Nach Meinung des SPD-Stadtrats Kevin Groß führt eine größere Eingriffsbefugnis der Polizei in die Grundrechte der Personen nicht zwangsläufig zu mehr Sicherheit. Das Mittel der Allgemeinverfügung über Gefahrengebiete sei kein probates Mittel, um gegen Kriminalitätsanstieg vorzugehen.

 

Kontakt

SPD-Stadtratsfraktion Erfurt 
Fischmarkt 1 
99084 Erfurt 
Telefon: (0361) 6 55 20 40 
Telefax: (0361) 6 55 20 41 
E- Mail: SPD-Fraktion@erfurt.de